Es ist ein offenes Geheimnis: Viele Nationalräte haben oftmals keine Ahnung, welches Geschäft in ihrem Saal gerade behandelt wird. FDP-Nationalrat Andrea Caroni will das ändern – mit Hilfe der Anzeigetafel.
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Auf dieser Anzeigetafel soll das aktuell debattierte Thema eingeblendet werden. (juniorparl.ch)
«Abstimmen!» wird während den Sessionen täglich durch die Wandelhalle geschrien. Nationalräte lassen dann alles stehen und liegen und laufen ohne Rücksicht auf Verluste zurück in den Ratssaal, um noch rechtzeitig abstimmen zu können. Nur: Stimmen sie richtig?
Es komme immer wieder vor, dass man als Ratsmitglied die laufende Debatte nicht hautnah mitverfolgen könne, sagt FDP-Nationalrat Andrea Caroni. So stehen etwa Gespräche in der Wandelhalle mit Lobbyisten, Politikern anderer Parteien oder Journalisten auf der Tagesordnung.
Werde man dann zur Abstimmung in den Saal zurückbeordert, falle die Orientierung schwer, man müsse sich auf Angaben der Kollegen verlassen. Das führe mitunter zu verfälschten Abstimmungsresultaten im Nationalrat, glaubt der Appenzell-Ausserrhoder Caroni. So geschehen etwa bei einer Kampfjet-Abstimmung vor einem Jahr, wie der SonntagsBlick publik machte.
Deshalb will er die beiden grossen Bildschirme im Nationalratssaal nutzen, um besser über die Vorgänge im Saal informiert zu sein.
Diese werden heute praktisch nur für die Abstimmungen benutzt. Mit roten, grünen und weissen Punkten wird angezeigt, wer wie gestimmt hat.
Harvard-Absolvent Caroni schlägt der Verwaltungsdelegation nun in einem Blick.ch exklusiv vorliegenden Brief vor, den Titel und die Nummer des aktuellen Ratsgeschäfts dauerhaft auf den grossen Anzeigetafeln einzublenden.
Das wäre wohl ohne grossen Aufwand möglich, da die Daten «ohnehin vorhanden» seien, etwa für das Web-TV.
Der Tennis-Fan zieht einen Sportvergleich heran: «Wenn ich den Fernseher anmache und ein Tennismatch läuft, weiss ich sofort, in welchem Satz sich das Match befindet, und ob gerade ein Breakball ansteht. Würde das Resultat nicht eingeblendet und somit der Kontext fehlen, wäre es langweilig.»
Insbesondere den Zuschauern auf der Tribüne, oftmals Schulklassen, ergehe es so, wenn sie nicht wissen, über was gesprochen wird.
Hat sein Anliegen in der Verwaltungsdelegation eine Chance? Das sechsköpfige Gremium besteht aus den beiden Ratspräsidenten und deren Vize.
Präsidiert wird sie von Nationalratspräsident Hansjörg Walter. Allzu euphorisch gibt sich dieser nicht. «Wir haben Herrn Caronis Idee zur Kenntnis genommen und werden sie prüfen.»
Würde den Nationalräten mit Hilfe der Technik noch mehr Arbeit abgenommen, könnte dies zu mehr Bequemlichkeit führen, fürchtet der höchste Schweizer.
Tatsächlich scheint es sich bei der Frage um einen Generationenkonflikt zu handeln. Während jüngere Nationalräte für technische Neuerungen offen sind, möchten viele altgediente Räte nichts ändern.
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