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Eine Kommandotruppe plane die gewaltsame Befreiung von Max Göldi und Rachid Hamdani: Dies unterstellte der libysche Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi der Schweiz im Herbst. «Wir haben Tränen darüber gelacht», meinte Hamdanis Frau später dazu.
Doch es war kein Witz, wie Micheline Calmy-Rey jetzt bestätigt – wenige Tage nach Göldis Rückkehr. «In einer Krise muss man grundsätzlich alle Optionen prüfen», so die Aussenministerin zu SonntagsBlick.
Zweimal prüfte das EDA zusammen mit dem VBS eine solche militärische Aktion: einmal Ende 2008, das andere Mal im April 2009. Wobei die Vorbereitungen für den ersten Einsatz weit fortgeschritten waren. Die Eliteeinheit AAD 10 sollte die zwei Geiseln über Algerien aus Libyen schaffen. Gaddafi erhielt dann aber von einem Nachbarstaat, den die Schweiz einweihen musste, einen Wink.
«Hat Gaddafi mehr gewusst als der Schweizer Bundesrat?», fragt SVP-Aussenpolitiker Christoph Mörgeli. Finanzminister Hans-Rudolf Merz beschwerte sich jedenfalls am Freitag im Bundesrat, Calmy-Rey habe ihn vor seiner Reise nach Tripolis im August 2009 über die Option AAD 10 nicht orientiert. Die Aussenministerin soll die Vorwürfe ihres Bundesratskollegen inzwischen energisch zurückgewiesen haben. Und Recherchen von SonntagsBlick zeigen, dass das Kommando Libyen in der Sitzung vom 10. Februar ein Thema war. Ob vorher schon eine Orientierung stattfand, ist nicht klar.
Verteidigungsminister Ueli Maurer aber soll von den Plänen gewusst haben. Sein Armeechef André Blattmann habe die Einsatzbefehle für die geplanten militärischen Rettungsaktionen 2008 und 2009 unterschrieben, heisst es in Bern.
Auch die Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) sei früher und umfassender informiert gewesen als der Gesamtbundesrat – so erzählen es sich jedenfalls Politiker in Bern. SVP-Ständerat Maximilian Reimann, Mitglied der Geschäftsprüfungskommission, verwundert dies nicht: «Die GPDel beaufsichtigt ja die Geheimdienste.» Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates kenne die Geschichte selber auch schon seit einiger Zeit.
Am Montag soll es nun zwischen Calmy-Rey und Merz zu einer Kropfleerete kommen. Wie es gerüchteweise heisst, auch im Beisein von Bundespräsidentin Doris Leuthard.
Einsatz Armeechef Blattmann soll den Befehl für die Sondertruppe bereits unterzeichnet haben.- Keystone