Verteidigungsminister Ueli Maurer lässt ruhen: Marschhalt bei Auslandeinsätzen

Publiziert: 20.09.2009, Aktualisiert: 14.01.2012

BERN – Nach dem Nein des Nationalrats zur Teilnahme Schweizer Soldaten an der Anti-Piraten-Mission der EU vor Somalia, plädiert auch Bundesrat Ueli Maurer für einen «Marschhalt» bei den Auslandseinsätzen.

Es sei Zeit für eine «Denkpause» und der Zeitpunkt dafür sei nicht schlecht: «2011 läuft der Einsatz im Kosovo aus», sagte der Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) der Zeitung «Sonntag». Dazu kommt, dass Maurers Partei, die SVP, Einsätze Schweizer Soldaten im Ausland sowieso ablehnt.

Gegenüber der «SonntagsZeitung» forderte Maurer viel mehr neue Strategien in der Aussenpolitik, die es dem Bundesrat ermöglichten, rasch auf Aussergewöhnliches zu reagieren. «In letzter Zeit werden wir immer wieder von Ereignissen überrumpelt.»

Sollte der «Atalanta»-Einsatz im Parlament definitiv durchfallen, will der Verteidigungsminister auch nichts davon wissen, dass die Schweiz Ersatzzahlungen leistet.

Die Schweiz werde keinen Imageschaden erleiden, wenn sie bei der Mission nicht mitmache, zeigte Maurer sich gegenüber der «SonntagsZeitung» überzeugt. «Es machen ja nur 10 von 27 EU-Ländern bei Atalanta mit.» Die Schweiz stehe folglich nicht isoliert da. Maurer schlug vor, im Gegenzug dafür mehr humanitäre Einsätze zu leisten.

Neue Aufgaben für Eliteeinheit der Armee

Ueli Maurer sprach sich gegenüber «Sonntag» auch dagegen aus, die Eliteeinheit der Armee AAD10 nach dem Atalanta-Nein aufzulösen. Die Soldaten seien hervorragend ausgebildet, jedoch ihr Auftrag auf Evakuierungen im Ausland begrenzt.

«Aber sie könnten mit ihrer Ausbildung auch anderes machen.» Maurer bezeichnete es als «sinnlos», die getätigten «Investitionen» einfach «mir nichts, dir nichts wieder aufzulösen».

300 Millionen für Auslandseinsätze?

Gefragt, wie hoch die Kosten der Auslandeinsätze der Armee seien, antwortete der SVP-Bundesrat «etwa 300 Millionen Franken» pro Jahr. Das ist ein Mehrfaches der offiziell ausgewiesenen 70 Millionen Franken.

«In Tat und Wahrheit befassen sich sämtliche Stufen der Armee in irgendeiner Form mit der Ausland-Zusammenarbeit. Im Budget sind nur die unmittelbaren Kosten ausgewiesen – das sind in keiner Art und Weise Vollkosten», begründete Maurer die Differenz. (sda/dct)