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Automobilisten und Bahnreisende sollen dereinst für die Nutzung einer stark befahrenen Hauptachse spürbar mehr bezahlen müssen als für die Fahrt auf einer wenig befahrenen Nebenstrecke. Auch wer in Stosszeiten unterwegs ist, soll mehr zahlen als in Randzeiten.
Dies steht in einem UVEK-Bericht über die Zukunft der nationalen Infrastrukturnetze, den Bundesrat Moritz Leuenberger heute vorstellte. Demnach kosten in den nächsten 20 Jahren Ausbau und Unterhalt von Strasse und Schiene in der Schweiz bis zu 135 Milliarden Franken. Mit den heutigen Finanzierungsquellen sei das nicht zu bezahlen, sagte der Verkehrsminister. Es brauche neue Instrumente.
Den Experten aus dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation schwebt vor, dass die Bahnbillette zwischen 7 und 9 Uhr morgens 20 Prozent teurer sind. Ziel sei es, zum Beispiel Wandergruppen dazu zu bringen, auf die Fahrt in Pendlerzügen zu verzichten.
Gleichzeitig müsse aber der Preis eines S-Bahnbilletts so gestaltet sein, dass es immer noch einen Anreiz zum Umstieg von der Strasse auf die Schiene gebe, sagte Leuenberger. Auf der Strasse schweben den Experten elektronische Erfassungssysteme vor. Je nach Strasse sollen andere Tarife erhoben werden.
Die Experten erwarten, dass der Personenverkehr bis 2030 auf der Strasse um 20 Prozent und auf der Schiene um 45 Prozent zunehmen wird. Da in Zukunft immer mehr Autos mit Strom unterwegs sind, werden die Erträge aus den Treibstoffabgaben sinken. Bereits 2015 soll die Spezialfinanzierung Strasse aus dem Lot geraten.
Der Finanzbedarf für den Ausbau und Unterhalt von Strasse und Schiene zwischen 2010 und 2030 beträgt laut UVEK-Zahlen insgesamt 126 bis 135 Milliarden Franken. Mit 64 Milliarden entfällt knapp die Hälfte davon auf die Strasseninfrastruktur.
Der Strategiebericht geht nun in eine öffentliche Anhörung. Leuenberger möchte ihn bis Anfang 2010 vom Bundesrat verabschieden lassen.
Für den VCS darf es keine übermässige Preissteigerung für die ÖV-Pendler geben, wie dessen Sprecher Gerhard Tubandt sagte. Diese hätten schliesslich keine andere Wahl, als zu Stosszeiten unterwegs zu sein.
Für TCS-Präsident Niklaus Lundsgaard-Hansen ist Mobility Pricing kaum vor dem Jahr 2030 realisierbar, allein schon wegen der technischen Komplexität eines solchen Systems. Im Übrigen spüre man im UVEK-Bericht eine starke Bevorzugung des ÖV. Das sei «sehr problematisch». (SDA/hhs)
Bundesrat Moritz Leuenberger will die Finanzierung des Verkehrs völlig umkrempeln.- Keystone