Offroader Leuenberger will hohe Strafgebühr statt Verbot

Moritz Leuenberger machte heute klar, dass er grosse Sympathien für die Offroader-Initiative habe. Diese haben Bastien Girod und seine Jungen Grünen im September 2008 mit über 120000 Unterschriften eingereicht.

Die grössten Dreckschleudern wären nach dem Willen der Umweltschützer künftig nicht mehr zugelassen. Verbieten will die Initiative auch Motorfahrzeuge, die Velofahrer, Fussgänger oder andere Verkehrsteilnehmer übermässig gefährden.

Doch Umweltminister Leuenberger sieht bei allen Sympathien Umsetzungsprobleme der Initiative. Deshalb stellte er heute einen Gegenvorschlag vor: Neu zugelassene Autos sollen in der Schweiz ab 2015 im Schnitt pro Kilometer nur noch 130 Gramm CO2 ausstossen. Wird dieser Wert überschritten, sollen Hersteller und Importeure zur Kasse gebeten werden.

Ab 2015 keine Gnade mehr für Dreckschleudern

Der Bundesrat will im neuen CO2-Gesetz verankern, dass ab 2012 die besten 65 Prozent der neu zugelassenen Personenwagen den Zielwert von 130 g/km erfüllen müssen. Im zweiten Jahr des neuen CO2- Gesetzes sollen die besten 75 Prozent den Wert erfüllen, 2014 die besten 80 Prozent und ab 2015 alle Neuwagen. Autos, welche die Zielwerte nicht erfüllen, würden mit einer Strafgebühr belegt.

Dieser indirekte Gegenvorschlag übertreffe sogar die Forderungen der Volksinitiative «Für menschenfreundlichere Fahrzeuge» (Offroader-Initiative) hinsichtlich der CO2-Einsparungen, erklärte Leuenberger.

Die Initiative will Fahrzeuge verbieten, die pro Kilometer mehr als 250 Gramm CO2 ausstossen. Der gestern vom Bundesrat verabschiedete Gegenvorschlag erlaube die Zulassung solcher Fahrzeuge zwar weiterhin. Dank der Abgabe schaffe man aber genügend Anreize, dass Käufer bei der Wahl eines Autos die CO2-Emissionen stärker beachten würden.

Die anderen Ziele der Offroader-Initiative – die Verbesserung der Verkehrssicherheit und die Reduktion von Feinstaub – können nach Ansicht des Bundesrats auch ohne die Volksinitiative erreicht werden.

Bussen reichen für Girod nicht

Anderer Meinung ist Bastien Girod. Er glaubt nicht, dass ein Bussensystem ausreicht, um dem Problem mit den Offroadern Herr zu werden. «Ein solcher Wagen ist ein Statussymbol. Selbst wenn die Busse hoch ist, wird das viele Käufer nicht abhalten. Denn sie wollen mit dem Auto zeigen, dass sie sich mehr als andere leisten können», sagt er gegenüber Blick.ch.

Aus diesem Grund besteht der umtriebige Nationalrat auf einer Höchstgrenze für Schadstoffemissionen – und ist durchaus optimistisch, dass das Parlament den Gegenvorschlag in diese Richtung abändern wird. (hhs/SDA)