Drohungen! Kosovo zu gefährlich für Schweizer IV-Schnüffler

Seit August 2008 geht die IV offensiv gegen die Betrüger unter den rund 300000 Rentnerinnen und Rentnern vor. Seither wurden von 2600 Verdachtsfällen 950 abgeklärt, wie das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) heute an einer Medienkonferenz in Bern bekanntgab. In 150 Fällen hat sich der Verdacht erhärtet.

Im Kampf gegen den Rentenbetrug unter dem Motto «Nulltoleranz» wurden auch 120 Observationen eingeleitet. 60 davon sind abgeschlossen, 20 führten zur Überführung der Betrüger. In den andern Fällen genügten weniger einschneidende Abklärungen, beispielsweise zu Auffälligkeiten beim Erwerbseinkommen.

20 der eruierten Betrüger müssen Leistungen zurückzahlen, gegen 30 erfolgte Strafanzeige. Die eingesparten Leistungen betragen etwa 2,5 Millionen Franken. BSV-Vizedirektor Alard du Bois-Reymond schätzt die Zahl der IV-Betrüger auf 2000 bis 3000 und die ertrogene Summe auf rund 50 Millionen – dies bei Rentenausgaben von 5,6 Milliarden.

Drohungen im Kosovo

Ende 2008 wurden in Thailand und im Kosovo Pilotversuche mit verdeckten Ermittlungen durch spezialisierte Firmen gestartet. Im Kosovo, wohin einige hundert Schweizer Renten vorab an Ausländer gehen, mussten die Observationen nun aber aus Sicherheitsgründen eingestellt werden, weil die Ermittler von Privaten ernsthaft bedroht wurden.

«Wir haben deshalb noch eine Schraubendrehung mehr gemacht», sagte du Bois-Reymond. Die betroffenen Renten würden sistiert, bis der Betrugsverdacht ausgeräumt sei. Es sei am Bundesrat, eine Standortbestimmung im Verhältnis zum Kosovo vorzunehmen.

In Thailand, wo rund 350 IV-Renten insbesondere an Schweizer ausbezahlt werden, gab es sechs Observationen. Zwei davon wurden mittlerweile abgeschlossen, eine erhärtete den Verdacht. Dies bestätigt laut BSV, dass die Politik der Null-Toleranz auch im Ausland durchgesetzt werden kann.

Die offensive Betrugsbekämpfung soll deshalb auf andere Länder mit vergleichbaren Voraussetzungen ausgedehnt werden, beispielsweise auf Brasilien, die Philippinen oder die Dominikanische Republik. Zudem möchte das BSV die Möglichkeit von Observationen in Sozialversicherungsabkommen verankern. Im Vordergrund stünden dabei weitere Länder im Balkan und die Türkei. (SDA)