Libyen-Geiseln Gilt der 20. Oktober nicht mehr, Herr Merz?

Dass die Schweiz sich in der Libyen-Affäre auf der Nase herumtanzen lässt, ist traurige Realität. Und die Frist im Vertrag mit Libyen – auf den Hans-Rudolf Merz seine Hoffnungen gesetzt hat – ist nun plötzlich nicht mehr wichtig.

Denn morgen Dienstag sind die 60 Tage verstrichen, die im Vertrag zwischen der Schweiz und Libyen festgehalten sind. An diesem Datum sollten die beiden Schweizer Geiseln spätestens freigelassen werden.

In der «Tagesschau» aber war es Bundespräsident Hans-Rudolf Merz plötzlich nicht mehr so wichtig, wann genau die Geiseln zurückkehren würden: «Ob es der 19., der 20., oder der 21. Oktober ist – wichtig ist nur das Ziel.» Ernsthaft aber glaubt niemand daran, dass Max Göldi und Rachid Hamdani an einem dieser Tage wohlauf in die Schweiz zurückkehren.

«Keine Resultate»

Was soll dann dieser Zweckoptimismus von Hans-Rudolf Merz? Die Vermittlungsversuche von Dritten hätten «keine Resultate gebracht» sagte Micheline Calmy-Rey am Samstag der Zeitung «Le Matin». Und Libyen habe klargemacht, dass es keine Einmischung von Drittstaaten dulde.

«Es zählt das Resultat», sagte Merz. Doch was passiert, wenn auch der 21. Oktober verstrichen ist? Im Departement von Calmy-Rey gibts dazu «keine Information», so ein Sprecher zu Blick.ch. Auch der Genfer Gaddafi-Anwalt Charles Poncet ist in dieser Angelegenheit nicht zu sprechen.

Kein Schiedsgericht

Die Libyen-Affäre ist festgefahren. Nicht mal das Schiedsgericht steht. Gemäss Vertrag soll es die Umstände der Verhaftung von Gaddafi-Sohn Hannibal in Genf untersuchen. Geschehen ist deshalb nichts, weil Libyen immer wieder andere Richter angab. Infolgedessen ist auch niemand an den Präsidenten des Internationalen Gerichtshofs gelangt, der bei Uneinigkeit einen dritten Schiedsrichter hätte bestimmen sollen, schreibt die «NZZ».

Wo sich die Geiseln befinden – auch das ist seit Wochen völlig unklar. Sie wurden unter einem Vorwand an einen unbekannten Ort verschleppt.

Morgen ist Stichtag für die Rückkehr der Geiseln. Wenn nichts passiert, werde der Bundesrat die entsprechenden Entscheide treffen, sagte Merz. Was er damit meint, bleibt vorerst sein Geheimnis. (num)