Luftflotten-Rettung? Fusioniert mit Österreich!

Anfänglich wollten die Schweizer Generäle «rund 30» neue Kampfjets als Ersatz für die Tiger. Dann buchstabierte das VBS erst auf 22 Maschinen zurück, am Schluss auf «acht bis zwölf». Am Mittwoch liess Armeeminister Ueli Maurer auch diese Träume platzen. Vorläufig solls gar keine neuen Kampfjets geben (im BLICK). Das Geld reiche einfach nicht.

Ähnlich ging es unserem Nachbarn Österreich. Auch hier verlangten die Generäle 30 Jets, sonst könne der Luftraum nicht auftragsgemäss überwacht werden. Nach ewigem Hin und Her bekamen sie 15 Flieger. «Die Zahl ist militärisch völliger Blödsinn, sie ist Resultat eines politischen Kompromisses», so der österreichische Grünen-Abgeordnete Peter Pilz, der den Untersuchungsausschuss zu Korruptionsvorwürfen beim Jet-Deal präsidierte (siehe Box).

Die Schweiz kann sich keine neue Kampfjet-Flotte leisten, Österreich genauso wenig. Jetzt fragen Schweizer Sicherheitspolitiker wie Hans Widmer (SP): «Warum tun wir uns nicht zusammen?» Die Lufträume könnten heute innert kürzester Zeit überflogen werden, und während der letzten Fussball-EM und dem WEF habe es auch schon Kooperationsverträge gegeben. Widmer fordert deshalb: «Die Debatte über eine engere Zusammenarbeit zur gemeinsamen Luftsicherung ist dringend nötig.»

«Sicherheitspolitik braucht eine Perspektive über die nationalen Grenzen hinaus», meint auch Parteifreund Max Chopard. Maurers Marschhalt sollte «für grundsätzliches Nachdenken» genutzt werden. Selbst SVP-Militärpolitiker Thomas Hurter kann der Idee eines grenzübergreifenden «Alpenschutzgeschwaders» etwas abgewinnen: «Zwar sollte grundsätzlich ein souveräner Staat sein Dach selbst kontrollieren, aber Überlegungen in diese Richtung sind zu prüfen.»

FDP-Mann Peter Malama meint dazu: «Sollte der Bundesrat auf Maurers Linie einschwenken, könnte das dazu führen, dass wir in ein Bündnis gedrängt werden.» Da Österreich und die Schweiz neutralitätspolitisch ähnlich seien, müsse diese Variante «ausgelotet werden». Der Österreicher Pilz rechnet schon mal zusammen: «Wenn wir bei der Radarüberwachung zusammenspannen und uns dazu eine kleine gemeinsame Flotte für die Luftpolizei leisten, sparen beide Länder viel Geld.»
Am Montag tagt die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrats. Traktandum 2: «Luftwaffe. Auslegeordnung Information und Diskussion». Als ob sie es geahnt hätten!