Zoff im Bundeshaus FDP-Wasserfallen: «Diese Frau nervt mich!»

Wasserfallen ist stinksauer. «Diese Frau nervt mich», sagt er, « sie ist eine Polarisiererin.» Wen er meint: SP-Finanzpolitikerin Susanne Leutenegger Oberholzer (62). Sie hatte im BLICK gesagt, dass die Geschäftsprüfungskommission (GPK) im Vergleich zur Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) mit ihren Untersuchungsmöglichkeiten eine «Hobbyuntersuchung» sei.

Die Nationalrätin spielt damit darauf an, dass die PUK weitergehende Untersuchungsbefugnisse hat und vor allem Ressourcen. So kann die Sonder-Kommission professionelle Untersuchungsrichter für ihre Untersuchungen und Abklärungen engagieren.

«Susanne Leutenegger kennt die GPK gar nicht, ärgert sich der Berner Wasserfallen, der selbst Mitglied der GPK ist. «Solche Äusserungen sind arrogantes Gehabe. Die GPK ist immerhin die mächtigste Instanz im Parlament.» Und für die Untersuchung zu Finanzkrise und UBS habe sie eine Verzichtsplanung erstellt. Will heissen: Die GPK konzentriere ihre Arbeitskraft schwergewichtig auf diese Untersuchung und habe damit durchaus Durchschlagskraft.

Braucht es PUK oder reicht GPK?

Hintergrund des Streits ist die Frage, ob es zur Untersuchung der UBS-Affäre eine PUK braucht oder ob die GPK genügt. Vor allem SVP, SP und Grüne wollen eine PUK, weil die das stärkste Untersuchungsinstrument ist, welches das Parlament zur Verfügung hat.

Auch die CVP tendiert zu einer PUK. Aber weil das Ständeratsbüro die PUK-Frage bis im Sommer sistiert, kann vorerst keine PUK eingesetzt werden. Die Untersuchung wird vorderhand von der GPK geführt. Wenn sie Ende Mai nicht einen überzeugenden Schlussbericht abliefern kann, will das Parlament doch noch eine PUK einsetzen. So jedenfalls lautet das Versprechen der Politiker.