Frank A. Meyer Weg des Freisinns

Der Freisinn sucht nach seinem Weg – nach einem Ausweg aus der Sackgasse. In die ist die einst so stolze Staatspartei geraten, weil sie sich zum politischen Briefträger der Finanzwirtschaft machen liess.

In dieser dienenden Rolle ging sie vollends auf, als sie Hans-Rudolf Merz 2003 zum Bundesrat machte. Marcel Ospel, damals Alleinherrscher der UBS und unbestrittener Pate des rechtsbürgerlichen Milieus, bot die segnende Hand dazu. Die FDP küsste demütig seinen Ring. Heute trägt der gestürzte Padrino bisweilen Sonnenbrille, um nicht erkannt zu werden.

Und der Freisinn? Wie will er sein Domestiken-Image wieder loswerden?

Die FDP hat den Staat gemacht – und sie hat den Staat gehasst. Will sie den Staat nun plötzlich wieder mögen? Ein erstes Wetterleuchten des Sinneswandels war ihr Wahlslogan im letzten Herbst: «Aus Liebe zur Schweiz.»

«Liebe zur Schweiz»?

Allzu lange war die freisinnige «Liebe zur Schweiz» lediglich eine «Liebe zum Standort» der global operierenden Finanzwirtschaft.

Wahre Liebe zur Schweiz jedoch wäre nur möglich durch die endgültige Scheidung von den destruktiven Kräften und Mächten, die dem Land genau so lange treu sind, wie sie ihre Geschäfte nicht lukrativer in London oder Singapur tätigen können.

Bei ihrer Suche nach dem neuen Weg könnte der FDP ein italienisches Sprichwort dienlich sein: «Geld ist ein guter Diener, aber ein schlechter Herr.» Ja, der Freisinn, einst Schöpfer des Bundesstaates, ist herabgesunken zum Diener eines äusserst zweifelhaften Herrn. Ein fürwahr herkulisches Unterfangen, diese perverse Abhängigkeit umzukehren.

Für einen neuen Kapitalismus

Dazu bedarf es der Vorstellung von einer Gesellschaft, die der modernen Schweiz zuträglich wäre. Und es bedarf der Antwort auf die Frage: Was für eine kapitalistische Ordnung braucht die Schweiz? Präziser: Welchen Kapitalismus wollen wir?

Denn das ist ja wohl die ureigenste Aufgabe der FDP: dem Schweizer Kapitalismus einen politischen Überbau zu verpassen – eine Ideologie, die sich zur Deckung bringen lässt mit der demokratischen Kultur.

Es ist sogar dringend nötig, dass sich eine Partei dieser Frage annimmt, scheint es doch, als bekomme Marx gerade recht mit seiner Prognose von der Selbstzerstörung des Kapitalismus. Tatsächlich sind die Ospels und die Ackermänner samt ihren globalen Kasino-Komplizen mit dem Zerstörungswerk schon erschreckend weit vorangekommen.

Doch gibt es auch einen anderen Kapitalismus: einen Kapitalismus, der Werte schafft durch sinnvolle Produktion und segensreiche Dienstleistungen; der die Gesellschaft prägt durch wirtschaftliche Kreativität.

Kapitalistische Ästhetik in der früheren DDR

Wer heute die Regionen der früheren DDR bereist und dabei die Bilder des realen Sozialismus noch vor Augen hat, der bekommt eine Vorstellung von kapitalistischer Gestaltungskraft: Wo vor zwanzig Jahren eine grausam graue Welt herrschte, blitzt heute bunte Heiterkeit – mitunter nur teilweise gelungen, aber voll erquickender kapitalistischer Ästhetik.

Welcher Art wäre ein solcher anderer Kapitalismus? Es wäre ein Kapitalismus des Geldes, das dient statt herrscht. Es wäre ein Kapitalismus, der sich von der Demokratie Grenzen setzen lässt. Es wäre ein Kapitalismus, dem die Parteien den Weg in die Gesellschaft weisen. Es wäre ein gezügelter Kapitalismus.

Die FDP kann in der Schweiz zur führenden Partei dieses wertschöpfenden, kreativen und demokratischen Kapitalismus werden – indem sie sich vom Nasenring löst, an dem die Wertabschöpfer sie heute noch durch die politische Arena ziehen.

Aber hat der Kapitalismus eine Partei überhaupt nötig, die ihn nicht nur vertritt, sondern auch erzieht und – wenn es denn gar nicht anders geht – sogar dressiert? Ja, er braucht eine solche Partei. Denn derzeit wird allzu gern aus verständlicher Verachtung für die Finanzwirtschaft gleich der Kapitalismus als Ganzes verworfen: weil er sich als zerstörerisch für die Demokratie erweise.

Der Kapitalismus gehört zur freien Gesellschaft

Doch dieser Kurzschluss ist fatal. Das Gegenteil trifft zu. Der Kapitalismus gehört untrennbar zur offenen und freien Gesellschaft: Er ist vollendeter Ausdruck der Freiheit jedes Einzelnen, auf eigene Faust Werte zu schaffen.

Freilich ist das kapitalistische Prinzip auch ein autoritäres Prinzip, also das Gegenteil des demokratischen Prinzips.

Doch gerade auf diesem Gegensatz gründet der Erfolg der freien – kapitalistischen – Welt: Hier der unternehmende Einzelne, da die demokratische Mehrheit, die den unternehmenden Einzelnen zum Nutzen der Gesellschaft einhegt und in die gesellschaftliche Verantwortung zwingt.

Bewegung, Entwicklung, Fortschritt und Zukunft sind undenkbar ohne diesen Widerspruch, ohne das dialektische Spiel dieser beiden Kräfte. Demokratie ohne Kapitalismus geht ebenso wenig wie Kapitalismus ohne Demokratie.

Wer bekennt sich in der Schweiz zu diesem Kapitalismus von Mass und Wert? Es würde den Schweiss des Freisinns lohnen, über diese Frage nachzudenken.