Frank A. Meyer Was ist bürgerlich?

Was versteht die NZZ unter «Bürgerlichkeit»? In den vergangenen Wochen gebärdete sie sich vor allem als Kampfblatt der Schweizerischen Volkspartei: Blocher sollte Zürcher Ständerat werden, die SVP einen zweiten Bundesrat erhalten.

Beide Vorhaben missglückten, weil weder Volk noch Parlament sich für die SVP-Variante von Bürgerlichkeit erwärmen mochten. Darum ergeht jetzt der Appell aus der Zürcher Redaktion, formuliert mit heissem Herzen: «Gefordert sind in den nächsten Jahren alle bürgerlich gesinnten Kräfte, nicht nur in der SVP.»

Die SVP – besonders bürgerlich?

«Nicht nur in der SVP»? – Das klingt nach Auszeichnung, nach einer Ausnahmerolle. Die nationalkonservative, rechtspopulistische Partei ist in den Augen der «Neuen Zürcher Zeitung» offenbar ganz besonders bürgerlich, noch vor FDP und CVP.

Was aber ist bürgerlich? Die Frage lässt sich am besten durch Fragen klären. Es sei deshalb gefragt:

► Ist die Diffamierung des politischen Gegners bürgerlich?

► Ist die Beschimpfung der Bundesräte als Landesverräter bürgerlich?

► Ist die Verachtung der demokratischen Institutionen bürgerlich?

► Ist die Stigmatisierung Andersdenkender als Unschweizer bürgerlich?

► Ist die Hetze gegen Ausländer bürgerlich?

► Ist die Propaganda mit Hassplakaten bürgerlich?

► Ist die Vergiftung der politischen Diskussion durch Hohn und Häme bürgerlich?

► Ist pöbelhaftes Benehmen während einer Rede des Uno-Präsidenten im Parlament bürgerlich?

Verachtung für bürgerliche Umgangsformen und Verletzung des bürgerlichen Anstandes sind seit je Merkmale des rechten Populismus. Und zwar nicht nur hier und heute, sondern in der noch nicht vergangenen Geschichte, von den Rechtsradikalen der Weimarer Republik über die französischen Poujadisten und Le Penisten Frankreichs bis hin zu den Wahren Finnen, ja bis zu den ungarischen Jobbiks.

Nationale Mythen und rechthaberische Rhetorik

Der Rechtspopulismus steht immer und überall für übersteigerte politische Forderungen, für die unablässige Prophezeiung der Katastrophe, für das permanente Ausrufen des Ausnahmezustandes, für die pathetische Beschwörung nationaler Mythen, für radikale, rechthaberische Rhetorik, für das archaische Prinzip von Führer und Gefolgschaft, für das plebiszitäre Sprengen aller demokratischen Riten und Regeln.

Ist das bürgerlich?

Der Giessener Philosoph Odo Marquard beschreibt bürgerliche politische Kultur mit folgenden Worten: «Die liberale Bürgerwelt bevorzugt das Mittlere gegenüber den Extremen, die kleinen Verbesserungen gegenüber der grossen Infragestellung, das Alltägliche gegenüber dem Moratorium des Alltags, das Geregelte gegenüber dem Erhabenen, die Ironie gegenüber dem
Radikalismus, die Geschäftsordnung gegenüber dem Charisma, das Normale gegenüber dem Enormen ...»

Weiss die NZZ, wovon sie redet, wenn sie die SVP als beispielhafte bürgerliche Kraft belobigt?