Frank A. Meyer Unter dem Stammtisch

Die FDP sucht ihren Bundesrat. Die Romandie sucht ihren Bundesrat. Die Schweiz sucht ihren Bundesrat. Sucht sich auch die Geschichte ihren Bundesrat? Bisweilen, so glauben Historiker, tut sie das.

Die jüngste Geschichte jedenfalls liefert genügend Stoff, uns für die historische Dimension der Couchepin-Nachfolge zu sensibilisieren: Desaster der Finanzwirtschaft, Debakel der UBS, Bankenstreit mit den Vereinigten Staaten, Steuerstreit mit der Europäischen Union, Liquidation des Bankgeheimnisses – ein vielfacher Abschied also von ach so teuren Mythen! Und dann die politische Lage der Schweiz: abseits der EU, abseits der G 8, abseits der G 20 – ziemlich allein, ziemlich unbeachtet, ziemlich ausgegrenzt und unter massivem Druck.

So stellt sich der geschichtliche Augenblick dar. Und was sagen die Bundesratskandidaten – etwa zur internationalen Schicksalsfrage eines Schweizer EU-Beitritts?

Pascal Broulis will «den bilateralen Weg konsolidieren»; Martine Brunschwig Graf möchte alles daran setzen, «den bilateralen Weg bis zum Ende zu verfolgen»; Didier Burkhalter ist «überzeugt, dass der bilaterale Weg der richtige ist für die Schweiz»; Christian Lüscher fordert von der Politik, «den Volkswillen zu respektieren und den bilateralen Weg fortzuführen»; Fulvio Pelli will «auf dem bilateralen Weg weitergehen und Einzelverhandlungen mit der EU führen»; Urs Schwaller ist es «ganz wichtig, dass wir im Moment auf dem bilateralen Weg bleiben».

So scheppern die Worthülsen – nicht von Bundesräten, die abtreten, nein: von Kandidaten, die antreten!

Das Rendez-vous mit der Geschichte, die unser Land so sehr bedrängt, müsste Anlass geben zur offenen Diskussion der EU-Frage. Doch alle sechs Newcomer, die jetzt vorgeben, schweizerische Zukunft gestalten zu wollen, drehen das Thema lediglich durch die Gebetsmühle: bilateral, bilateral, bilateral, bilateral, bilateral, bilateral!

Die hohe und höchste Schweizer Politik, die sich ehedem aktiv in die Stammtischdebatten eingemischt hat und die Bürger von der Notwendigkeit politischer Veränderungen zu überzeugen suchte, die ihnen auch mal, wie Willi Ritschard oder Hans Hürlimann oder Kurt Furgler, die Leviten las – die hohe und höchste Schweizer Politik kriecht heute unter den Stammtischen umher.

Die Schweiz verweigert sich der Geschichte. Ein tristes Bild, fürwahr!

Wissen die Kandidaten, die sich dieser dringend notwendigen Debatte verweigern, was sie tun? Wissen es die Bundesräte, die für die Tabuisierung der Europafrage die Verantwortung tragen? Pascal Couchepin immerhin wagte jüngst die Forderung nach einer EU-Beitrittsdiskussion – kurz vor seinem Abgang von der Berner Bühne allerdings keine besonders mutige Provokation.

Eine Provokation? Ja, das ist die Forderung nach offener Debatte des EU-Beitritts. Und das in einem Land, das Weltmeister sein möchte in Fragen der Demokratie.

Wenn wir den EU-Beitritt weit von uns weisen, führen wir lauthals die Demokratie im Munde. Wir fürchten aber die demokratische Auseinandersetzung um die grösste Zukunftsfrage: Wo ist der Platz der Schweiz in der Welt?

Wer aussenpolitisch halbwegs bei Trost ist, seien es Bundesräte oder Kandidaten, der weiss, was die Stunde geschlagen hat: Die Schweiz gehört mit Sitz und Stimme in die Europäische Union, wenn sie nicht passives, gar hilfloses Objekt internationaler Entscheidungen sein will – wie zum Beispiel gerade jetzt!

Doch was uns die Geschichte lehrt, ist nur das eine. Das andere ist, was wir aus der Geschichte lernen.

Was soll nur werden aus der Schweiz – mit Bundesratslehrlingen, die schon vor der Wahl unter die Stammtische kriechen?