Walder & Meyer Über schwache Politiker und ein starkes System

Sagen Sie mal, Frank A. Meyer, das Schweizer Regierungssystem ist laut Thomas Borer «tot, aber niemand hat den Mut, das auszusprechen».
Ich stelle fest, dass Thomas Borer ein neuer Wilhelm Tell ist – der einzige Mann mit Mut. Ich stelle aber auch fest, dass unser Regierungssystem diesen Tell überleben wird.

Borer, immerhin einst Botschafter der Schweiz, begründet seine Aussage so: Sieben Bundesräte an der Macht seien unsinnig, die Schweiz brauche einen vom Volk gewählten Präsidenten, also das US-System ...
Das zeugt nun allerdings davon, dass unser Tell die Schweiz nicht versteht.

Wie meinen Sie das?
Der Bundesrat mit seinen sieben gleichgestellten Ministern passt für unser Land wie ein Massanzug: Das Regierungskollegium repräsentiert die Schweiz in ihrer sprachkulturellen, religiösen und regionalen Vielfalt. Ein Präsidialsystem würde den Grundkonsens der Schweiz zerstören: das Gefühl der Menschen in allen Teilen unseres Landes, im Bundesrat vertreten zu sein.

Aber, lieber Frank A. Meyer, erleben wir nicht gerade live, wie schwerfällig und langsam unser System reagiert?
Wir sehen vor allem, dass ein beseelter Präsident die Schweiz in Schwierigkeiten bringen kann: In seinem Jahr als Bundespräsident hat Hans-Rudolf Merz das Beste gewollt und dabei ein Durcheinander angerichtet. Doch das korrigiert sich, weil das Kollegialsystem Bundesrat ein lernendes System ist. Mit sieben verantwortungsbewussten Menschen verschiedenster Herkunft und verschiedenster Sensibilität, die aus aktuellen Erfahrungen ihre Lehren ziehen. Vielleicht reden sie zu wenig miteinander, vielleicht haben sie zu wenig Zeit füreinander. Aber das ist kein systemisches Problem, wie wir heute gern sagen, sondern ein persönliches, ein Problem der Menschen.

Mag sein, langsam ist es trotzdem.
Gute Politik ist Entschleunigung. In unserer geradezu närrisch beschleunigten Gesellschaft haben wir erlebt, wie schnittige und schnelle Manager die Finanzwirtschaft über den Abgrund jagten. Den Schaden hat die Politik. Die Politik, das sind wir alle. Deshalb muss die Politik uns alle bei ihren Entscheidungen mitnehmen. Die Entschleunigung gibt der Vernunft Raum. Wer vernünftig handeln will, braucht Zeit. Einer der dümmsten Sätze der letzten Jahre ist ein Managersatz. Er lautet: «Lieber ein falscher Entscheid als gar keiner.»

Ich bleibe dabei: Der Bundesrat ist gefangen im Konsens. Es fehlt der offene Streit.
Unser System besteht ja nicht allein aus der Kollegialregierung. Vor allem gehört die direkte Demokratie dazu, die ständige Auseinandersetzung mit Referenden und Volksinitiativen – die machen die Schweizer Demokratie zur konfliktfreudigsten überhaupt. Es gibt in den Volksabstimmungen nur ein Ja oder ein Nein, nur Sieger und Verlierer, keinen Kompromiss. Die Kämpfe sind heftig, sie hinterlassen Verletzungen. Die Regierung im Bundeshaus wirkt dabei als Sicherheitsnetz, das die Enttäuschten und Unterlegenen auffängt. Dieses System ist ein Gesamtkunstwerk. Von keinem Tell entworfen, von keinem autoritären Populisten durchgesetzt. Sondern von Demokraten aus tiefer historischer Erfahrung entwickelt und gelebt.

Ihre Meinung interessiert uns: Genügt das Schweizer Regierungssystem den Herausforderungen von heute? Diskutieren Sie hier mit anderen Lesern.