Marc Walder: Auf einen Espresso mit Frank A. Meyer. Über gute Vorsätze zum neuen Jahr – für die Politik in Bern

Sagen Sie mal, Frank A. Meyer, 2010 geht zu Ende – was wünschen Sie sich fürs neue Jahr?
Ein weiteres gutes Jahr. Aber normalerweise fragen Sie mich an dieser Stelle etwas gesellschaftlich Relevantes ...

Also gut: Was muss 2011 anders werden in der Schweizer Politik?
Es muss eigentlich nur werden, wie es noch vor Jahren selbstverständlich war – nicht nur im Bundesrat, sondern auch im Parlament. Die Schweiz braucht im neuen Jahr Köpfe, die unterschiedlich denken, aber zu gemeinsamen Lösungen bereit sind.

Ist das nicht zu nostalgisch für eine Zukunftsvision?
Das ist weder nostalgisch noch visionär, sondern einfach nur realistisch: Ich rede von der Konkordanz – sie war jahrzehntelang Realität, weil sie ganz praktisch gelebt wurde.

Was soll ich mir unter praktisch gelebter Konkordanz vorstellen?
Das ist gar nicht so kompliziert: Damals trafen sich Parlamentarier aus allen vier Regierungsparteien regelmässig zum Abendessen. Die politischen Schwergewichte haben in der Berner Altstadt zusammen gejasst und diskutiert und gestritten – vor allem auch herzlich gelacht. Bei gutem Essen und gutem Wein. Aus dem Jassen wurde zu später Stunde das Ausjassen von Lösungen. Am nächsten Tag galt das Wort vom Vorabend. Man setzte im Nationalratssaal und im Bundesratszimmer gemeinsam etwas durch: Kompromisse, wie es sich für die Konkordanz gehört. Kompromisse, entstanden aus einem konstruktiven Geist.

Sie erinnern sich gewiss noch an einige dieser Persönlichkeiten.
Ich erlebte den grossen Sozialdemokraten Walther Bringolf, den Wirtschaftsvertreter Paul Eisenring, den konservativen Intellektuellen Leo Schürmann, der später Generaldirektor der Nationalbank und noch später der SRG wurde. Ich denke auch an den Tessiner Christdemokraten Jelmini, den Tessiner Freisinnigen Generali, ja überhaupt eine ganze Reihe Tessiner – beispielsweise Speziali, Barchi oder Salvioni. Die Tessiner spielten eine besondere Rolle, weil sie wunderbare Causeure waren, die gebildet und amüsant und engagiert für unser Land stritten. Ich könnte noch viele aufzählen: von Rhinow über Iten, Tschopp, Binder, Bremi, Nebiker, Renschler, Schmitt, Cottier, Müller, Hubacher und Uchtenhagen bis hin zu Petitpierre – allesamt Parlamentarier mit breiten geistig-kulturellen Interessen.

Wie war es für Sie persönlich, diese Zeit mitzuerleben?
Als ganz junger Journalist durfte ich manchmal sogar dabei sein, noch mit langem Haar und einem viel zu schnellen Wagen. Die welschen Parlamentarier nannten mich «le Beatle de la Plume», den Beatle der Feder. Es waren für mich die wichtigsten Momente in meiner Erziehung zum Demokraten.

Wie erleben Sie die Politik in Bern heute?
Parlamentarier sollen Interessen vertreten. Das ist ihre Aufgabe. Doch seit einigen Jahren zerstört das Gift der totalen Parteilichkeit die Kultur der Konkordanz. Mit dem Aufstieg von Blocher hat sich eine Stimmung von Feindseligkeit und Misstrauen über die Politik gelegt. Der Populist liebt die Destruktion, sie ist sein Lebenselement. Dennoch bin ich überzeugt, dass auch in der Schweizerischen Volkspartei Persönlichkeiten zu finden sind, die an einer Renaissance der Konkordanz mitwirken könnten und möchten – vielleicht fehlt ihnen nur der Mut, gegen ihren mächtigen Milliardär aufzubegehren.

An wen denken Sie?
An Peter Spuhler, wenn er sich ein Herz fasst. An Kaspar Baader, wenn er sich emanzipiert. An Toni Brunner, wenn er erwachsen wird.

Wir haben nun viel von den Parlamentariern geredet. Kommen wir zum Bundesrat.
Auch die Regierung blieb in den vergangenen Jahren nicht unberührt von den Feindseligkeiten im Parlament – die Parteien reklamieren ihre jeweiligen Bundesräte ganz für sich. Doch ein Mitglied der Schweizer Landesregierung muss sich vor allem als Teil eines Kollegiums fühlen. Der Bundesrat kann nur funktionieren, wenn seine Mitglieder formell und manchmal auch inhaltlich Distanz zu ihren Parteien halten. Dann ist die Regierung stark – eine uneinnehmbare Burg – und damit eine Institution, die das Vertrauen der ganzen Bevölkerung geniesst.

War das denn je so?
Das war zeitweise sogar sehr so: Willi Ritschard und Hans Hürlimann und Fritz Honegger – einer Sozialdemokrat, einer Christdemokrat, einer Freisinniger – repräsentierten ein Bundesratskollegium, das grosses Vertrauen genoss. Adolf Ogi, Flavio Cotti und Jean-Pascal Delamuraz, ebenfalls aus drei verschiedenen Parteien, sogar aus drei verschiedenen Sprachkulturen, waren zeitweise so etwas wie ein Dreigestirn, das die Menschen mochten. Sogar Bundesräte mit ausgesprochenem Einzelprofil wie Kurt Furgler oder Otto Stich standen immer wieder für das gesamte Regierungskollegium ein.

So harmonisch kann es doch gar nicht zugegangen sein!
Es gab durchaus Eifersüchteleien, es kam auch zu harten Auseinandersetzungen. Nichts Menschliches war dem Bundesrat fremd. Aber es gab vor allem eine gemeinsame Vorstellung vom Regieren: Wir gehören zusammen. Und darum sind wir stark.

Und wie ist es heute?
Die zentrifugalen Kräfte in der Regierung sind übermässig geworden. Nicht nur durch die Parteien, die ständig am Rockzipfel ihrer Bundesräte zupfen, sondern auch durch die Medien, die kleinste Anlässe zu grossen Konflikten stilisieren, sich dabei gegenseitig übertrumpfen und übertönen. So entstand – am schlimmsten war es in diesem Jahr – eine geradezu katastrophale Kakofonie. Das darf 2011 nicht so weitergehen. Die Schweiz bedarf dringend der politischen Weisheit, vorab der Regierungsweisheit.

Wie sehen Sie die Schweiz aus internationaler Perspektive?
Ich sehe sie eingebunden. Nur leider wider Willen. Ein aktuelles Beispiel: Die Schweiz sollte ihre Kreditzusagen an den internationalen Währungsfonds um 14 Milliarden Franken erhöhen. Es geht um die Sicherung der Eurozone. Doch in Bern wird gezögert, werden Einwände erhoben, wird mit nationalistischem Getöse gegen den Euro Stimmung gemacht. Am Ende müssen wir den Kredit – auch im eigenen Interesse – doch noch gewähren. Aber die Chance, ein Signal der Solidarität zu setzen, ist damit vertan. So erlebt das Ausland die Schweiz: Auf sich selbst bedacht, nur unter Druck bereit, konstruktiv mitzuwirken, wo internationale Probleme gelöst werden müssen. Wir inszenieren uns gern als Besserwisserbessermacher. Wir vergessen dabei, dass alles, was wir gut machen oder sogar besser machen, sehr viel damit zu tun hat, dass es der Welt gut geht – vor allem aber, dass es unseren europäischen Nachbarn gut geht.

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