Walder & Meyer Über die «geführte Demokratie» und ihren Vorkämpfer Berlusconi

Sagen Sie mal, Frank A. Meyer, was ist eigentlich in Italien los?
In Italien ist los, was dort seit Jahren los ist: Die Demokratie geht vor die Hunde!

So schlimm?
Ja, so schlimm! Ganz Europa müsste alarmiert sein über das Regime Berlusconi – von einer demokratisch handelnden Regierung kann nicht mehr die Rede sein. Aber Europa hat sich offenbar damit abgefunden.

Womit genau?
Der reichste Italiener hat den Staat seinem Firmenimperium einverleibt. Die Partei Popolo della Libertà führt er wie ein Unternehmen. Italiens Öffentlichkeit beherrscht er mit einer Medienmacht, die man sonst nur aus Diktaturen kennt: Wer Berlusconi in den von ihm privat oder staatlich beherrschten Sendern widerspricht, wird entlassen. Vor den Regionalwahlen forderte er von den öffentlich-rechtlichen Anstalten der RAI – erfolgreich – die Absetzung kritischer Sendungen. Auf seinen Befehl wurde bis Ende März die Ausstrahlung zweier Talkshows verboten, die für Reste v on Unabhängigkeit bekannt waren.

Wie konnte ein Medienunternehmer mitten in Europa eine solche Macht aufbauen?
Die Geschichte wiederholt sich – Italien war schon einmal das Labor für eine autoritäre, schliesslich totalitäre Entwicklung: Die ersten Regierungsjahre des Diktators Benito Mussolini entwickelten sich ähnlich wie heute Berlusconis Regime: Ab 1922 wich das demokratische Bürgertum Schritt um Schritt zurück. Die demokratischen Institutionen und der Rechtsstaat wurden verhöhnt und destabilisiert. Die katholische Kirche fand Gefallen am faschistischen System. Mussolini galt dem Vatikan als Bollwerk gegen Sozialisten, Gewerkschaften und Kommunisten.

Und das geschieht heute wieder?
Die Geschichte wiederholt sich nicht eins zu eins: Was Italien heute durchlebt, ist im Vergleich zur Zeit Mussolinis eine Farce. Eine gefährliche Farce allerdings, denn sie entspricht einem gewissen Zeitgeist.

Welchen Zeitgeist meinen Sie?
Mächtige, vor allem geldmächtige Kreise wollen der Demokratie autoritäre Elemente beimischen. Der Staat soll der Wirtschaft gefügig gemacht werden. Diese Idee wird von manchen «geführte Demokratie» genannt oder «Post-Demokratie», also das System «nach» der Demokratie. Berlusconi führt vor, wie so etwas geht – die Abschaffung der Demokratie durch Vorspiegelung derselben.

Kann sich Italien aus diesem Würgegriff befreien?
Nur durch Berlusconis Abwahl. Doch die linke demokratische Opposition ist heillos zerstritten. Und eine bürgerlich-demokratische Kraft gibt es nicht mehr. Das Bürgertum ist wieder einmal zur Selbstaufgabe bereit, wenn es nur in Ruhe seine Geschäfte betreiben kann.

Also keine Hoffung für Italien?
Doch!

Nämlich?
Berlusconi hat das Land in ein wirtschaftliches Desaster gesteuert, das sich nicht länger durch populistische Sprüche und Zensur verbergen lässt. Vielleicht wird unser südlicher Nachbar doch noch zum Labor dafür, wie man sich solcher demokratisch getarnter Despoten entledigt.