Frank A. Meyer Sommermärchen

Eine böse Kunde verbreitet sich im Land: Die Regierung kann es nicht! Schlimmer noch: Die Regierung kann gar nicht können, was sie können müsste, nämlich regieren. Deshalb braucht es nicht nur neue Bundesräte, sondern gleich einen neuen Bundesrat – also neun Bundesräte beispielsweise anstatt sieben oder eine längere Amtszeit für den Bundespräsidenten oder nur fünf Bundesräte und zehn Minister. Der Fantasie sind keine Grenzen gesetzt. Wie immer in einem Märchen.

Denn dass die Regierung es nicht kann respektive es nicht können kann, ist ein Sommermärchen, das sich um den immergleichen Plot dreht: Der Bundesrat hat versagt im Fall Bankgeheimnis, im Fall Steuerstreit, im Fall UBS/USA, im Fall Gaddafi.

Aus alledem wird messerscharf geschlossen: Die Regierung ist überfordert, personell wie strukturell – generell.

Die vier Fälle, die dem Bundesrat mit Vorliebe als Versagen angelastet werden, liegen sämtlich im Kompetenzbereich von Hans-Rudolf Merz – im Finanzdepartement. Dort bastelte sich der ebenso liebenswürdige wie eigenwillige Kollege, notorischer Liebediener der Finanzwirtschaft, eine Welt aus Wille und Vorstellung: keinen Zoll nachgeben beim Bankgeheimnis, kein Einknicken gegenüber Deutschland und EU, keinen Kotau vor den USA.

Für alles, was die Geschäftsinteressen der Banken auch nur zu ritzen schien, hatte Hans-Rudolf Merz eine einzige Parole: Kein nichts auf absolut überhaupt gar keinen Fall!

Und Gaddafi? Die Libyenkrise war wie ein psycho-hygienischer Befreiungsschlag des Bankenknechts aus dem Appenzell. Endlich einmal frei und selbstbestimmt handeln! Allein: Der libysche Diktator spielte nicht mit. Die Reise nach Tripolis wurde zum spektakulärsten Debakel des Hans-Rudolf Merz. Ja, des Hans-Rudolf Merz – nicht des Bundesratskollegiums.

Ist damit zur angeblichen, zur tiefen und personellen und strukturellen und generellen und historischen Krise der schweizerischen Regierung alles gesagt? Nein, bei Weitem nicht. Die Irritationen, die jetzt zur Krise hochgejazzt werden, haben eine Vorgeschichte.

Nach seiner Wahl zum Bundesrat am 10. Dezember 2003 erklärte Christoph Blocher vor seiner Gefolgschaft im Albisgüetli: «Hoffen wir, es möge später einmal heissen: Sie haben nicht nur verstanden zu siegen, sondern auch verstanden, den Sieg zu nutzen zum Wohl unseres Volkes.» Mit «sie» meinte Blocher auch Merz und damit die Verschiebung der Gewichte im Bundesrat nach rechts aussen.

Der hochgemute Ton entsprach der hochfliegenden Absicht: «Die bürgerliche Wende vollziehen». So lautete der Titel von Blochers Referat.

UBS-Boss Marcel Ospel hatte vor der Zürcher Volkswirtschaftlichen Gesellschaft zur Wahl von Blocher und Merz aufgerufen: Der damals in höchsten Ehren stehende Hütchenspieler wollte nach seinen Katzengold-Erfolgen an der Wallstreet auch an der Berner Bundesgasse den Macker machen – «der Regierung Benehmen beibringen», wie er in unübertrefflicher Hybris erklärte.

Blocher war Ospels Bad Guy im Bundesrat, machte vier Jahre lang Lärm und zerstörte in seinem unbändigen Machttrieb die Kollegialität des Gremiums. Merz dagegen war Ospels Good Guy, arbeitete voll freundlicher Bonhomie das verordnete Programm ab und stolperte schliesslich laut scheppernd in sämtliche internationalen Fettnäpfe.

Die Episode Blocher/Merz taugt in der Schweizer Geschichte zwar nicht einmal zur Fussnote. Und doch ist zweierlei daraus zu lernen.

Erstens: Kein Ospel, keine Bankiervereinigung, keine Finanzwirtschaft, keine Geschäftslobby darf diktieren, wie Bundesräte regieren.

Zweitens: Populisten mit einer plebiszitären Vorstellung von Demokratie («Ich und das Volk») vertragen sich nicht mit dem zutiefst republikanischen Kollegialsystem des Bundesrates.

Aber lässt sich wegen dieses Spuks schon von einer Krise des Bundesrats reden? Keineswegs. Das Kollegium regiert mal recht, mal gut, mal schlecht. Welche Regierung täte das nicht? In den Siebziger- und Achtzigerjahren wurden Krisen um Kurt Furgler beschworen, in den Achtziger- und Neunzigerjahren um die Streithähne Adolf Ogi und Otto Stich. Nichts Menschliches war den sieben Kollegen jemals fremd. Gottlob.

Die Medien mögen Krisen. Sie sind abhängig davon. Sie sind geradezu krisenverliebt. Deshalb sind sie auch in «Bundesratskrisen» verliebt. Doch auf Märchen sollte man nicht hereinfallen. Darum enden sie oft mit dem Satz: «Wer’s nicht glaubt, zahlt einen Thaler.»

Preiswerter ist die Wahrheit nicht zu haben.