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Zu Besuch in Berlin, fasste unsere Aussenministerin ihre Indignation über die Drohung des deutschen Finanzministers mit der Peitsche in folgenden Satz: «Mit lieben Nachbarn geht man nicht so um.»
Micheline Calmy-Rey ist eine überaus intelligente Frau. Glaubt sie, was sie da sagt: Wir seien «liebe Nachbarn» der Deutschen? Und: Glauben wir es?
Die Schweiz ist seit Jahrzehnten das bevorzugte Asylland für Abermilliarden Steuerfluchtgelder aus Deutschland. Sie bietet sich diesen Vermögen nicht nur passiv an. Sie akquiriert sie aktiv. Mit Tricks und Drehs, vor allem aber – mit gutem Gewissen.
Tun «liebe Nachbarn» so etwas? Eigentlich nicht. Denn das schwarze Geld in unseren Banken fehlt dem deutschen Staat, also unseren Nachbarn, von denen wir doch bitte als «liebe Nachbarn» wahrgenommen werden möchten.
Aus Sicht der Deutschen steht der Schweizer Wunsch nach liebevoller Zuwendung in eklatantem Widerspruch zur Wirklichkeit: Von einer durch unsere Banken akquirierten Million Euro entgehen der Staatskasse in Berlin mehr als 400 000 Euro Einkommenssteuer. Durch unsere Quellensteuer erhält der deutsche Fiskus von den Zinsen auf die flüchtige Million gerade mal rund 8000 Euro. Die Deutschen haben also nicht nur den Schaden, sondern auch noch den Spott.
So entgehen unseren Nachbarn Milliarden, für die wiederum anständige deutsche Steuerzahler aufzukommen haben. Dass sie deshalb mit uns böse sind, wollen wir «lieben Nachbarn» partout nicht verstehen.
Wie ist das zu erklären? Der deutsche Wirtschaftsethiker Ulrich Thielemann, Dozent an der Universität St. Gallen, hat es in einem Bundestagsausschuss in Berlin zu erklären versucht: Es fehle den Schweizern im Zusammenhang mit Steuerdelikten jegliches Unrechtsbewusstsein. Kann man es präziser sagen?
Die Schweiz unterscheidet akribisch zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug. Das Bankgeheimnis schützt die hinterzogenen Milliarden. Das ist unser Trick. Unser rechtlicher und unser moralischer Trick: Wir sind uns, was Steuerhinterziehung betrifft, keiner Schuld bewusst.
Warum aber reagieren wir dann so pikiert auf die ebenso zutreffende wie lakonische Feststellung des Wirtschaftsethikers Thielemann? Ahnen wir insgeheim, dass die Unterscheidung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug ein übler Trick ist? Spüren wir tief in unserer anständigen Schweizer Seele, dass wir unsere Hände ganz und gar nicht in Unschuld waschen?
Wissen wir ganz einfach, dass uns da einer die ganz einfache Wahrheit sagt?
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Publizist Frank A. Meyer.
(RDB/Sobli)