Frank A. Meyer Nach der Krise ist vor der Krise

Das Abkommen, das die Schweizerische Eidgenossenschaft in Sachen UBS mit den Vereinigten Staaten von Amerika geschlossen hat, nennt Aussenministerin Micheline Calmy-Rey «einen Friedensvertrag».

Die Schweiz musste Frieden schliessen mit den USA – weil die UBS gegen die amerikanische Steuerbehörde Krieg geführt hatte!

Die Berner Staatsdiener retteten die Zürcher Gelddealer vor dem Untergang, weil der den Untergang der Schweizer Finanzwirtschaft hätte bedeuten können – Zustände wie in Island.

Die Schweizerische Eidgenossenschaft war gezwungen, sich mit einer Bank zu identifizieren, die ihr Geschäft ohne Rücksicht auf Gesetze betrieb. Sie war gezwungen, sich vor aller Welt zu demütigen: durch einen zwischenstaatlichen Friedensvertrag für eine kriminell operierende Bank!

War anderes denkbar, Besseres vielleicht? Wohl kaum. Für den Fall UBS gab es kein Drehbuch. Er brach über die Schweiz herein. Und damit über den Bundesrat. Nur Krisenmanagement war möglich: von Monat zu Monat, von Woche zu Woche, von Tag zu Tag, von Stunde zu Stunde.

Kann man eine schlechte Sache gut machen, sogar gutmachen?

Die drei handelnden Mitglieder der Landesregierung haben das Schlimmste abgewendet, haben gerettet, was zu retten war: Bundespräsident Hans-Rudolf Merz mit seiner wirtschaftlichen Kompetenz und seiner menschlich anrührenden Glaubwürdigkeit; Micheline Calmy-Rey mit ihrer aussenpolitischen Kompetenz und ihrem herzhaften Temperament; Eveline Widmer-Schlumpf mit ihrer juristischen Kompetenz und ihrer eindrucksvollen Gradlinigkeit.

Natürlich haben auch zahllose Spezialisten der Bundesverwaltung an der Lösung des gordischen Knotens gearbeitet. Doch der fachlich wie menschlich wie politisch überzeugende Auftritt von Bundespräsident und Bundesrätinnen war entscheidend. Das Lob für den Erfolg gebührt den Politikern.

Gilt jetzt: Ende gut, alles irgendwie wieder gut? Ganz und gar nicht. Die Krise wäre zu vermeiden gewesen, zumindest in dieser Schärfe: durch dieselben Politiker, die sie jetzt gemeistert haben; durch Handeln nach der Devise «Gouverner, c’est prévoir» – Regieren heisst vorausschauen.

Mit dieser klassischen Weisheit aber tut sich die Schweizer Regierung schwer, besonders in jüngster Zeit – und ganz besonders, was die Finanzwirtschaft betrifft.

Gegen alle fundierte Kritik von innen wie von aussen betrieb der Bundesrat Tabuisierung und Mythisierung des Bankgeheimnisses, erklärte dieses unethische Geschäftsmodell für unangreifbar und unverhandelbar, weil Kernelement des helvetischen Staatsverständnisses. Noch heute behauptet die Regierung in Bern, man habe das Bankgeheimnis niemandem gegenüber preisgegeben, weder den Amerikanern, noch den Europäern.

Ohne jede Weitsicht verlor sich die Landesregierung im postmodernen Finanzplatz-Wahn. Auf peinlich distanzlose Weise wurde in Bern nachgebetet, was in Zürich Marcel Ospel und in Genf Pierre G. Mirabaud vorbeteten. Gross war die Bewunderung für die neuen «Herren des Universums», geradezu liebedienerisch der Respekt, den man ihnen entgegenbrachte. Nur: Liebe macht blind. Die offensichtlichen Risiken des Kasino-Treibens wurden ausgeblendet. Die demokratiefeindlichen Auswirkungen des ultraliberalen Rausches tat man ab als linke Fantasterei.

Hätte sich der Bundesrat diesem destruktiven Zeitgeist überhaupt entziehen können? Und auf welche Weise?

Er hätte es gekonnt: durch Nachdenklichkeit, durch kollegiale Diskussion, durch Konsultation von Kritikern, landeseigenen wie internationalen. Der Globalisierungsskeptiker Joseph E. Stiglitz wäre dem Ruf zum Denk-Diner im wunderschönen Regierungslandsitz «Lohn» ebenso gefolgt wie der Finanzmarktanalytiker Paul Krugman, beides Amerikaner, beides Nobelpreisträger. Ja es gab sie, die hochkompetenten Warner. Nur für unseren Bundesrat gab es sie offenbar nicht.

Vorausschauende Denkarbeit hätte das löbliche Krisenmanagement von heute, wenn nicht unnötig, so doch leichter gemacht.

Nach der Krise ist vor der Krise.