Frank A. Meyer Kinderspiele

Lassen wir die «Neue Zürcher Zeitung» berichten, was sich beim Treffen des neuen deutschen Aussenministers mit unserer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey zugetragen hat:

«Als Guido Westerwelle mit Amtskollegin Micheline Calmy-Rey vor die Medien trat, wurde er gefragt, was er von der neu entfachten Debatte über einen EU-Beitritt der Schweiz halte. Noch bevor Westerwelle etwas sagen konnte, intervenierte Calmy-Rey und erklärte dem Gast, dass es gar keine solche Debatte gebe.»

So ist das: Es gibt in der Schweiz keine Debatte über den Beitritt zur Europäischen Union – weil es keine geben darf. Also wird sogar die Frage danach unterbunden. Und zwar, wenn nötig, par ordre du mufti – in diesem Fall Mufti Micheline.

Das Mufti-Mantra betete jüngst auch der freisinnige Parteipräsident Fulvio Pelli herunter: «Nicht zielführend ist eine fruchtlose EU-Beitritts-Debatte», denn sie sei «im Volk chancenlos».

Mit ihrem autoritären Politikverständnis passen Calmy-Rey und Pelli problemlos nach Peking. Doch leider passen sie auch in die Schweiz. Seit Jahren würgt die politische Elite unseres Landes jeden Versuch ab, über den EU-Beitritt zu debattieren. Sollte das Volk dereinst dennoch den Wunsch danach bekunden, dann, ja dann wäre man in Bern bereit, diesen Volkswillen autonom nachzuvollziehen.

Eigentlich, sollte man meinen, ist Politik das genaue Gegenteil – verantwortungsbe-wusste Politik jedenfalls. Solche Politik müsste Debatten entfachen um die Zukunftsfragen des Landes, sie müsste die Veränderung des öffentlichen Bewusstseins als ihren nobelsten Auftrag begreifen. Doch wenn es um die Europäische Union geht, gilt diese demokratische Grundregel nicht mehr. Das oberste Gesetz der ehrenwerten Gesellschaft, die unser Land verwaltet, heisst dann: Omertà. Und wehe dem, der das Beschweigen bricht.

So wird zwar überall zwischen Bodensee und Lac Léman, zwischen Basel und Chiasso die Zukunft der Schweiz beschworen: an Versammlungen, bei Kongressen und auf Symposien. Beschworen wird dabei aber immer auch, dass sich «EU» gefälligst auf «bilateral» zu reimen habe. Die Beschwörungsformel gilt in Bern als sakrosankt.

Weil aber die Wirklichkeit nicht will, was ihr die offizielle Schweiz verordnet, stellt die Aussenministerin einen illusionären Rahmenvertrag in Aussicht, mit dem die Europäische Union unser bilaterales Chaos verschleiern möge. In Brüssel schüttelt man den Kopf.

Ist all dieser Unsinn noch zu überbieten? Ja, durch Fulvio Pelli. Als Alternative zur EU propagiert er neuerdings Freihandelsabkommen mit Indien, China oder Hongkong: «Im Osten liegt die Neue Welt des 21. Jahrhunderts.»

Vor unserer Tür liegt die Europäische Union – im Norden und im Süden, im Osten und im Westen.

Die Pellis und Calmy-Reys spielen mit geschlossenen Augen und den Händen vor dem Gesicht das Kinderspiel: «Ich seh dich nicht, also siehst du mich auch nicht!»

Und wir alle sollen mitspielen.