Frank A. Meyer Ganz normal

  • Publiziert: 27.11.2011, Aktualisiert: 28.01.2012
  • Von Frank A. Meyer

Was war die Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf vor vier Jahren in den Bundesrat? - Ganz normale Demokratie.

Was war die Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf vor vier Jahren in den Bundesrat?

War sie ein Verstoss gegen die demokratischen Sitten, weil die Bündnerin «buchstäblich im Intercity zur Bundesrätin gekürt wurde, ohne Hearing der Fraktionen, ohne Recherchen der Presse und andere demokratische Lästigkeiten», wie der Zürcher «Tages-Anzeiger» befindet?

Handelte es sich gar um einen Staatsstreich, «klammheimlich» von «klandestinen» Putschisten vorbereitet und durchgeführt, wie die «Neue Zürcher Zeitung» suggeriert?

Ist die Folge solcher Vorgänge ein «Schlamassel», wie ebenfalls die NZZ beklagt?

War der Tag, an dem Eveline Widmer-Schlumpf in die Landesregierung gewählt wurde, demnach ein schwarzer Tag für die Schweizer Demokratie?

Der 12. Dezember 2007 war ohne Zweifel der schwärzeste Tag im politischen Leben von Christoph Blocher – abgewählt, verstossen, vom Hof gejagt.

Für die Vereinigte Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft hingegen war es ein ganz normaler Tag ganz normal praktizierter Demokratie – ganz im Geiste der Bundesverfassung: Sie wählte einen Bundesrat ab, der unfähig war, sich ins Regierungskollegium der sieben Gleichen einzufügen; der nicht bereit war, seinen Hochmut zu zügeln, er sei der geborene Führer des Schweizer Volkes; der nach vier Jahren keine überzeugende Regierungsleistung vorzuweisen hatte.

Die Vereinigte Bundesversammlung zog das Fazit aus vier Jahren Blocher im Bundesrat: «zu viel Lärm um allzu wenig.» Also wählten die Parlamentarier an diesem ganz normalen Tag eine ebenso stille wie zähe Schafferin, das präzise Gegenteil ihres Vorgängers. Und ganz im Sinne der Zauberformel wählten sie eine Frau aus den Reihen der SVP.

Was haben da Vokabeln wie «klammheimlich» oder «klandestin» zu suchen? Was der Begriff «Schlamassel»? Was sollen Sprüche wie «im Intercity gekürt», «ohne Hearing der Fraktionen» und «ohne Recherchen der Presse»?

In der jüngsten Geschichten der Schweizer Demokratie gab es immer wieder solche ganz normalen Tage.

Zum Beispiel 2003, als Christoph Blocher in den Bundesrat gewählt wurde, was die Abwahl von Ruth Metzler zur Folge hatte.

Zum Beispiel 1983, als Otto Stich in den Bundesrat gewählt wurde statt der offiziellen sozialdemokratischen Kandidatin Lilian Uchtenhagen. Der freisinnige Baselbieter Nationalrat Felix Auer orchestrierte die Wahl von Otto Stich – «klammheimlich», müsste die «Neue Zürcher Zeitung» heute klagen. Damals jubelte sie.

Zum Beispiel 1973, als drei offizielle Kandidaten in der Vereinigten Bundesversammlung nacheinander durchfielen: Arthur Schmid (SP), Enrico Franzoni (CVP) und Henri Schmitt (FDP). Gewählt wurden: Willi Ritschard, Hans Hürlimann und Georges-André Chevallaz.

Das demokratische Spektakel war durch parteiübergreifende Absprachen inszeniert worden, an Abendessen beispielsweise im Berner Restaurant Beaujolais – «klandestin» müsste die NZZ heute klagen. Damals fand sie das Geschehen gut.

So ist die Wahl der Schweizer Bundesräte: bisweilen überraschend, weil nicht dem Gusto von Parteigranden folgend. So war die Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf 2007.

Und so wird auch die Wahl am 14. Dezember 2011 sein: ganz normale Demokratie.

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