Frank A. Meyer Der Treppenwitz

Die beiden rechten Rechenkünstler träumen nach der Niederlage vom Sieg: von vier Bundesräten. Anders kann Pelli seine Forderung nicht gemeint haben, hätte er der Schwesterpartei doch sonst einen seiner beiden Bundesratssitze angeboten.

Pelli hat Chuzpe, das muss man diesem seltsamsten aller Parteipräsidenten lassen: Die CVP, die SPS, die Grünen, die Grünliberalen und die BDP sollen eine Bundesräte-Mehrheit für die Wahlverlierer herbeiwählen, indem sie Eveline Widmer-Schlumpf durch einen SVPler ersetzen. Es wäre ein Treppenwitz der Schweizer Geschichte.

1959 erfand der legendäre CVP-Parteimanager Martin Rosenberg die «Zauberformel» für den Bundesrat: Zwei Christdemokraten, zwei Sozial-demokraten, zwei Freisinnige und einen Sitz für die BGB, heute SVP.

Es war eine Weichenstellung, welcher Bern bis heute folgt: Die Übermacht des Freisinns wurde damals durch die Wahl von zwei sozialdemokratischen Bundes-räten gebrochen, woran auch die SVP-Vorgängerpartei interessiert war und deshalb die zwei linken Kandidaten Willy Spühler und Hans Peter Tschudi wählte.

Fortan waren die Christdemokraten in der Lage, durch wechselnde Mehrheiten – mal mit den beiden Sozialdemokraten, mal mit den beiden Freisinnigen – die Politik der Landesregierung massgeblich zu bestimmen. Historisch bedeutsamste Folge der Zauberformel war das sowohl christ- wie sozialdemokratische Konzept der Sozialpartnerschaft, das zur wirtschaftspolitischen Modernisierung der Schweiz führte.

In den Achtzigerjahren wandte sich der Freisinn offensiv gegen den Staat, den er einst gegründet hatte, in dem er jedoch aufgrund der Zauberformel nur noch über Kompromisse mitregieren konnte. Die Parole dazu lautete: «Mehr Freiheit, weniger Staat.» Die FDP mutierte sukzessive und gegen den Widerstand ihres sozialliberalen Flügels zur neoliberalen Partei des grossen Geldes.

Nach dem Zusammenbruch des Sowjetsystems entfesselte die Globalisierung die Finanzwirtschaft. Banken und Börsenspekulanten schwangen sich auf zu «Masters of the Universe». In der Schweiz spielte die SVP das Spiel der neuen Welt-Herren, indem sie die kleinen Leute mit populistischer Politik gegen EU und Ausländer ins rechte Lager lockte.

Doch die bundesrätliche Zauberformel war nicht zu knacken. Sie funktionierte, unter Ächzen und Stöhnen, weiterhin als Rezept für den sozialen und gesellschaftlichen Ausgleich. Soll das nun zurückbuchstabiert werden? Ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, da sich die zerstörerische Wirkung des Kasino-Kapitalismus durch Finanzkrisen selbst entlarvt?

Die Entscheidung zu zwei sozialdemokratischen Bundesräten vor mehr als 50 Jahren war vorab und vor allem die Entscheidung für eine Schweiz der Gleichgewichte: politisch, wirtschaftlich und kulturell.

Die CVP, dank Zauberformel seit mehr als einem halben Jahrhundert gestaltungsmächtig, sitzt heute nur noch mit einer Bundesrätin in der Landesregierung. Ihr Spielraum für politische
Kreativität hängt also davon ab, dass sie mit mindestens drei von FDP und SVP unabhängigen Bundesräten paktieren kann.

Die Arithmetik der Zauberformel von 1959 war eine Rechenanleitung zur sinnvollen Aufteilung der Macht.

Und das ist sie heute noch.