Frank A. Meyer Demokratie ohne Parlament?

Ist eine dumme Idee eine gute Idee, nur weil sie von einer gescheiten Frau vertreten wird? Micheline Calmy-Rey fordert die Wahl der Bundesräte durch das Volk.

Micheline Calmy-Rey ist eine gute Bundesrätin: aufregend, provokativ, eine starke Persönlichkeit. Doch sie wäre kaum durch das Volk in den Bundesrat gewählt worden. Nur Kenner der politischen Szene zwischen Bodensee und Lac Léman kannten die Genfer Regierungsrätin, bevor sie ins Bundeshaus einzog.

Und Pascal Couchepin, der eigensinnige Walliser, der feinsinnige Kunstfreund, der freisinnige Streithahn – hätte ihn das Volk zum Bundesrat gemacht? An seiner Stelle wäre wohl eher ein für die Medien und von den Medien polierter Kandidat durchgerutscht.

Oder ein Hans-Rudolf Merz aus Appenzell Ausserrhoden, ebenso redlich wie bescheiden, kein Auftrumpfer, ein kultivierter Nachdenker vielmehr – wären ihm die Herzen des Volkes zugeflogen?

Volkswahl klingt immer gut. Volk! Was gibt es Besseres? In den Kantonen funktioniert die Volkswahl der Regierungen wunderbar. Das könnte doch auch auf Bundesebene klappen!

Aber was spricht denn dagegen, dass die Bundesversammlung die Bundesräte wählt? Wählt sie die falschen? 1973 verweigerte sie sich den drei offiziellen Kandidaten von FDP, CVP und SPS und wählte stattdessen Georges-André Chevallaz, Hans Hürlimann und Willi Ritschard. Ein grosser Wahltag, ein guter auch.

Immer wieder entschied sich das Parlament für Persönlichkeiten, deren Wahl nicht auf der Hand lag, deren Wahl durch das Volk kaum denkbar gewesen wäre: beispielsweise für die Freisinnigen Ernst Brugger und Fritz Honegger, beispielsweise für die Sozialdemokratin Ruth Dreifuss – kluge Köpfe allesamt, wie wir heute wissen, damals allerdings noch alles andere als Stars.

In den Bundesratswahlen von 1959 schuf das Parlament die bis heute gültige Zauberformel: eine fortwährende Regierung der vier Parteien FDP, CVP, SPS und SVP. Wäre dieses Kunstwerk auch einer Volkswahl gelungen? Hätte es unter den Bedingungen von Volkswahlen bis heute Bestand gehabt?

Braucht die Schweiz überhaupt Volks-Wahlschlachten um die Landesregierung? Millionenaufwand der Parteien? Sponsoring durch die Wirtschaft? Kampagnen von Milliardären? Propagandaspektakel? Medienspektakel?

Wären solche medienpopulistischen Waffengänge unserer hoch diffizilen Demokratie dienlicher als das kühle Abwägen der Bundesversammlung?

Nein. Die Wahl des Bundesrates durch das Volk hätte für das schweizerische System sogar fatale Folgen: Schon heute schwächt die direkte Demokratie das Parlament. Käme zu den Volksabstimmungen noch die Volkswahl des Bundesrates, würde die Bundesversammlung gleich doppelt ausgehebelt. Das Parlament aber ist das Fundament der Demokratie. Auch der schweizerischen.

Eine Demokratie ohne Volksabstimmungen ist immer noch eine Demokratie. Eine Demokratie ohne Parlament ist keine mehr.