Frank A. Meyer Das Netz

Ein Satz, der es in sich hat: «Gegen Bundesräte, die ihr Amt in grober Art und Weise missachten, sollte ein Absetzungsverfahren eingeleitet werden können.» Christian Levrat, der Präsident der SPS, fordert nichts weniger als eine Änderung der Verfassung!

Aber ist Levrats Idee auch eine gute Idee? Für die Medien wärs eine tolle Sache: Absetzungskampagnen gegen Bundesräte! Ein Gerichts-Spiel, eine politische Seifenoper, für die sich
immer wieder spannende Anklagen ausklügeln liessen.

In der vergangenen Legislaturperiode hätte man ein Tribunal gegen Christoph Blocher inszenieren können wegen Lügen vor dem Parlament. Oder gegen Micheline Calmy-Rey wegen Dialogs mit Islamisten. Jüngst gegen Samuel Schmid wegen Führungsschwäche.

Das Bundesrats-Kollegium erschüttert durch Absetzungsdebatten; das Parlament beschäftigt mit Personen-Querelen; die Journalisten glücklich, dass endlich etwas läuft ...

Läuft denn zu wenig in der Schweizer Demokratie? Die Konkordanz, gegründet auf der Bundesrats-Zauberformel, erweckt diesen Eindruck. Doch er ist vollkommen falsch!

Kaum eine andere Demokratie in Europa ist so konfliktorientiert wie die schweizerische: Die meisten Volksabstimmungen werden in harter Auseinandersetzung entschieden, oft begleitet von böser Polemik, bissigen Pamphleten und geschmacklosen Plakaten. Und: Es gibt nur ein Ja oder ein Nein – nur Sieger oder Verlierer.

Die Kompromisslosigkeit dieser Volksschlachten hinterlässt vielfach Verletzung und Verbitterung. Doch auch die Unterlegenen finden sich in der höchsten Politik aufgehoben: durch den Bundesrat.

Das Kollegium der sieben findet stets Worte des Verständnisses, manchmal gar des Trostes für die Verlierer von Volksentscheiden. Der Bundesrat ist für alle da!

Ja, die gemeinsame Regierung der vier grössten Parteien wirkt wie ein Netz unter dem Hochseil der direkten Demokratie.

Dieses Netz bietet Sicherheit. Deshalb braucht es Stabilität. Grosse staatspolitische Autonomie der Bundesräte gegenüber den Parteien, also ein hohes Mass an Selbstbestimmung in den vier Jahren zwischen den Wahlen, ist die Voraussetzung dafür.

Christian Levrats Forderung nach einem Verfassungsartikel, der die Absetzung von Bundesräten möglich macht, würde das Netz der Konkordanz zerreissen. Einen Vorgeschmack, wie sich das anfühlt, erhielten wir in den vergangenen vier Jahren: Christoph Blocher riss an diesem Netz. Er wollte eine Regierung nur für die einen – nur für die Seinen: seine Regierung!

Christian Levrat war einer der Strategen, die dem Zerstörer am 12. Dezember das Handwerk legten. Jetzt legt er selbst Hand an das klug konstruierte Kunstwerk Konkordanz.