Prof. Urs Altermatt über eine gewage These EU-Beitritt macht Schweiz stärker

Als Gymnasiast wurde ich Ende der Fünfzigerjahre von der einzigartigen Aufbruchstimmung erfasst, die vom Zauberwort des vereinigten Europa ausging. Die Idee Europa eröffnete nach den furchtbaren Katastrophen des Zweiten Weltkriegs neue Perspektiven für ein friedliches Zusammenleben der Völker und Nationen. Das Thema «Die Schweiz in Europa» liess mich nicht mehr los. In unzähligen Vorträgen und Artikeln erläuterte ich in West- und Osteuropa den helvetischen Sonderweg: Antithese, Modell oder Biotop?

Mit dem Ende des Kalten Krieges und dem Sturz der Berliner Mauer im Annus mirabilis 1989 begann für Europa eine neue Zeitepoche. Der zerstrittene Kontinent wuchs zusammen. Nach der Osterweiterung zählt die Europäische Union 27 Staaten mit einer halben Milliarde Menschen – ein riesiger Binnenmarkt.

Parallel ist eine institutionelle Vertiefung des Gemeinschaftswerks im Gang, das trotz vieler Mängel die Europäer und ihre Nationen einander näherbringt. Zwar stellt die Schuldenkrise eine harte und schmerzliche Bewährungsprobe dar. Ich bin jedoch überzeugt, dass diese Krise zu einer Dynamisierung des Integrationsprozesses führen wird.

Parallelen mit der Geschichte der modernen Schweiz sind frappant. Ein Vierteljahrhundert nach der Gründung des schweizerischen Bundesstaats brachten Modernisierungskrisen die neue Bundesverfassung von 1874. 1850 löste der Schweizer Franken eine Vielfalt von Münzen ab – 2002 trat der Euro an die Stelle von nationalen Währungen. Noch fehlt eine einheitliche Finanzpolitik. Erst 57 Jahre nach der Bundesstaatsgründung wurde 1905 die Nationalbank geschaffen. Der Vereinheitlichung des Wirtschaftsraums folgten die Aussen- und Sicherheitspolitik.

Der bilaterale Weg

1989 leitete auch für die Schweiz eine historische Wende ein. In der Zeit des Kalten Kriegs war das 1972 verabschiedete Assoziationsabkommen mit der damaligen EWG (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft) eine erfolgreiche Strategie, die auch andere neutrale Staaten wie Österreich einschlugen. Auf dieser Linie suchten Bundesrat und Parlament Anfang der Neunzigerjahre eine vorsichtige Annäherung.

Doch am 6. Dezember 1992 lehnte das Schweizer Volk mit knapper Mehrheit den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ab. Beobachter meinen, dass die forsche Vorwärtsstrategie der Bundesratsmehrheit mit Flavio Cotti (CVP), Jean-Pascal Delamuraz (FDP), René Felber (SP) und Adolf Ogi (SVP) das Volksmehr auf die Nein-Seite kippen liess.

Bilateralismus– Königsweg oder Sackgasse?

Wie dem auch sei: die EWR-Abstimmung von 1992 wurde zum historischen Paradigmenwechsel. Mit dem rasanten Aufstieg der SVP veränderte sich die Parteienlandschaft radikal.

In der Europapolitik blieb nur der sogenannte bilaterale Weg. Ist der Bilateralismus – um Dieter Freiburghaus zu zitieren – Königsweg oder Sackgasse? Das ist die entscheidende Frage, vor die sich auch Bundespräsidentin Calmy-Rey vor einigen Tagen gestellt sah. Mit sichtbarer Ungeduld betrachtet Brüssel die Schweizer Lösung als reformbedürftig. Und die Schweiz? Die Parteien spielen auf Zeit, denn mit Ausnahme der SVP gehen sie in diesem Wahljahr dem Europathema auffällig aus dem Weg.

Vogel-Strauss-Politik

Erscheint also mein Buch zum falschen Zeitpunkt? Nein, denn es versteht sich in keiner Weise als Wahlkampfpamphlet und folgt nicht dem in der Öffentlichkeit auf die EU fixierten Schwarz-Weiss-Diskurs.

Ich lege stattdessen den Schwerpunkt auf Geschichte und Kultur. Nach den Herbstwahlen 2011 kommt nämlich die Europadebatte mit Sicherheit wieder in Gang. Wenn die Classe politique mit Blick auf die Wahlen Vogel-Strauss-Politik betreibt, sollten wenigstens Intellektuelle die Zivilcourage besitzen, ausserhalb von parteitaktischen Überlegungen über die Rolle der Schweiz in Europa nachzudenken.

Das Schlimmste wäre die Tabuisierung des Themas mit einem selbst auferlegten Denkverbot. Die Schweizer brauchen nach Jahrzehnten der Einigelung im Kampf gegen die totalitären Bedrohungen durch Faschismus, Nationalsozialismus und Kommunismus eine neue Lektüre ihrer Geschichte, eine – ich gebrauche dieses altmodische Wort – patriotische Erzählung, die die vernetzte Stellung der Eidgenossenschaft in der europäischen Geschichte neu interpretiert.

Europa und die Schweiz – und das ist eine meiner Hauptthesen – sind einander im letzten halben Jahrhundert politisch, kulturell und wirtschaftlich nähergekommen. Europa hat sich verschweizert, die europäische Staatenwelt ist friedlicher, demokratischer und wohlhabender als vor 1989. Der Sonderfall Schweiz wurde vielfach zum europäischen Normalfall.

Wir sind von Europa abhängig

Auch die Schweiz hat sich verändert, sie ist nicht mehr das gehätschelte, beneidete und privilegierte Schosskind der Staatenwelt. Das bekam die Bundespräsidentin in Brüssel zu spüren, weshalb sie von einer «Mission impossible» sprach. Wie andere Länder haben wir unsere Identitätsdebatten und Bankenkrisen. Die Europäische Union garantiert dem Kontinent eine Friedensordnung, von der wir alle profitieren.

Wir sind von Europa abhängig, selbst die Libyen-Affäre meisterte die Schweiz mit Hilfe Brüssels. Die Steuerkonflikte führten uns drastisch vor Augen, dass wir auch in vitalen Finanzfragen internationale Regeln sozusagen zähneknirschend nachvollziehen müssen. Dennoch: Europa ist mehr als die gegenwärtig durch die Schuldenkrise schwer geschüttelte Eurozone, und die Schweiz hat Europa mehr zu bieten als nur Steuerparadiese.

Die Souveränitätsverluste kann die Schweiz am besten dadurch kompensieren, dass sie in den internationalen Organisationen als gleichberechtigtes Mitglied mitwirkt, dort ihre Vorstellungen aktiv einbringt und damit Einfluss zurückgewinnt.

In unserer globalisierten und interdependenten Welt wandelt sich der Inhalt der Souveränität. Die Geschichte des Bankgeheimnisses lehrt uns, dass wir uns rechtzeitig auf neue Realitäten einstellen sollten. Die Frage bleibt, ob die politische Klasse diesmal ihre Führungsaufgabe wahrnimmt.  

Das Interview mit Urs Altermatt lesen Sie heute im SonntagsBlick.