Luftwaffe gegen Heer Die Schlacht ums Geld im VBS

  • Publiziert: 16.07.2010, Aktualisiert: 14.01.2012
  • Von Hubert Mooser

Machtkampf im VBS: Gerät der Armeechef unter die Räder?

Anfang Juli wurde bekannt, dass Armeechef André Blattmann einem befreundeten Informatiker für eine Expertise 740000 Fr. zahlte. Vor zwei Tagen kam heraus, dass alt Brigadier Hans-Peter Wüthrich zu einer Vorruhestandsrente von 200000 Fr. noch saftige Berater-Honorare kassiert. Armeechef André Blattmann steht damit zum zweiten Mal innert Monatsfrist wegen eines fragwürdigen Personal- und Lohnentscheides in der Kritik.

Die Attacken auf den Armeechef deuten auf Verteil- und Positionskämpfe innerhalb des Verteidigungsdepartementes hin. «Es ist ein erbitterter Machtkampf im Gange», bestätigt denn auch SVP-Nationalrat Ulrich Schlüer.

Der Zürcher Politiker spricht von zwei Lagern: Auf der einen Seite die Isolationisten, die wie Bundesrat Maurer eine Armee wollen, die nur auf Landesverteidigung ausgerichtet ist. Auf der anderen Seite die Internationalisten, die auf Ausland-Einsätze setzen, wie die Jagd auf Piraten im Golf von Aden. Ist Armeechef André Blattmann zwischen die Fronten geraten?

Es gibt allerdings noch eine weitere Front im Militärdepartement, wie Nationalrat Jo Lang von den Grünen weiss. «Das Ringen um die neuen Kampfjets könnte der Grund sein, dass der Armeechef angeschossen wird», sagt er. Blattmann ist wie Maurer der Meinung, dass angesichts der knappen Geldmittel und der langen Mängelliste der Armee neue Kampfjets keine Priorität haben. «Der Konflikt um die neuen Flugzeuge ist relevanter», glaubt Lang. Wenn jemand mit dem Auffliegenlassen der Beratermandate Blattmann schaden wolle, dann sei der Hintergrund darum eher die Kampfjetbeschaffung.

Verteidigungsminister Ueli Maurer will jetzt seinen Armeechef aus der Schusslinie nehmen. Gestern hat sein Departement angekündigt, dass Maurer alle Dienstleistungsverträge, die im VBS abgeschlossen wurden, überprüfen lässt.

Darum sind Generäle die teuersten Rentner

Brigadier Hans-Peter Wüthrich wurde auf den 31. Dezember 2009 aus der Funktion entlassen mit einer Rente von 200000 Franken. Am 1. Januar 2010 war er bereits wieder für das VBS tätig und kassierte nebst Rente noch hohe Beraterhonorare. Möglich macht dies eine Regelung für Berufsmilitärs und Grenzwächter, die seit 2008 gilt. Generäle können zum Beispiel bei vollendetem 60. Altersjahr in den Vorruhestand gehen. Sie kassieren ein Jahr lang den vollen Lohn, danach eine grosszügige Altersrente. Der Vorruhestand wurde eingeführt, weil die Berufsmilitärs ihre Aufgaben unter erschwerten Arbeitsbedingungen wahrnehmen müssen. 2009 gab das VBS dafür total fast 17 Millionen Franken aus, 2010 rechnet man mit Kosten von fast 30 Millionen und 2011 mit 34 Millionen Franken. Nach dem Wirbel um sein Mandat verzichtet Brigadier Wüthrich jetzt auf sein Beraterhonorar.