Justizministerin Sommaruga: «Die Asylgesuche sind eine Herausforderung für alle»

Derzeit sind Zehntausende Syrer auf der Flucht. Sie bringen sich ennet der Grenzen in Sicherheit vor dem blutigen Krieg in ihrem Land. Viele werden dereinst vielleicht in der Schweiz Asyl beantragen. Oder mindestens so lange zu uns kommen, bis sie in Syrien wieder sicher leben und sich eine Existenz aufbauen können. Hier wird die Schweiz helfen, sagt Bundesrätin Simonetta Sommaruga zu Blick.ch.

Die Justizministerin sprach heute mit den Medien anlässlich ihres Spaziergangs im Berner Tierpark Dählhölzli.

Dabei ging es nicht in erster Linie um die Asylproblematik, sondern um Zwangsheirat und das Urheberrecht.

Junge Ausländerinnen Opfer von Zwangsheirat

Zum traurigen Thema Zwangsheirat wurde soeben eine neue Studie veröffentlicht. Die Erkenntnisse sind schockierend: In den vergangenen zwei Jahren wurden gemäss dieser Untersuchung rund 1400 junge Frauen von ihrer Umgebung unter Druck gesetzt, zu heiraten, eine Liebesbeziehung zu beenden oder auf eine Scheidung zu verzichten.

Diese Zahlen sind Schätzungen, welche die Universität Neuenburg im Auftrag des Bundesamts für Migration (BFM) gemacht hat. Die Forscherinnen um Janine Dahinden und Anna Neubauer konnten konkrete Zahlen nennen.

Sie fanden 348 Fälle von Zwangsheiraten, in denen also eine Person unter Druck gesetzt wurde, eine ungewollte Heirat zu akzeptieren. In 384 Fällen wurde gemäss der Studie eine junge Frau unter Druck gesetzt, eine selbst gewählte Liebesbeziehung zu beenden.

Und in 659 Fällen ging es darum, dass eine junge Frau auf ihr Scheidungsbegehren verzichten musste.

Betroffen von diesen Fällen sind grösstenteils jüngere Frauen ausländischer Herkunft. Die meisten stammten aus den Balkanländern, aus der Türkei und aus Sri Lanka.

Was ist noch legal im Internet?

Ebenfalls Thema am Medienspaziergang war das Urheberrecht im digitalen Zeitalter. Die Justizministerin lässt von einer Arbeitsgruppe prüfen, wie Kulturschaffende im Internetzeitalter für die Nutzung ihrer Werke entschädigt werden könnten. Mit einer schnellen Anpassung des Urheberrechts ist jedoch nicht zu rechnen.

«Es ist ein Megathema, das da auf uns zukommt», sagte Sommaruga am Donnerstag vor den Medien in Bern. Eigentlich seien alle dafür, Künstlerinnen und Künstler für deren Leistung zu entgelten. Dennoch werde es schwierig sein, Lösungen zu finden.

Internetnutzer nicht kriminalisieren

Eines steht für Sommaruga fest: Internetnutzer sollen auch in Zukunft nicht kriminalisiert werden. Wer für den Eigengebrauch Musik oder Filme herunterlädt, muss heute in der Schweiz nicht mit einer Busse rechnen.

Strafbar ist nur der Upload, das Heraufladen von Inhalten. (SDA/zum)