Ist das Calmy-Reys Verdienst? Der wirre Gaddafi gibt ein bisschen nach

So überraschend wie Gaddafi die Schweizer Geiseln Max Göldi und Rachid Hamdani am 18. September verschleppen liess, so überraschend lieferte er sie gestern wieder aus: Im Laufe des Vormittags liess er sie kommentarlos der Schweizer Botschaft in Tripolis überstellen.

Was steckt hinter dem neuen Gaddafi-Coup? Hat die Schweiz dem Wüsten-Diktator neue Zugeständnisse gemacht? Floss Geld? Oder hat der Wüstenfuchs endlich mehr Respekt vor der Schweiz, seitdem diese unter Führung von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey mit härteren Bandagen kämpft?

Bundespräsident Hans-Rudolf Merz sowie Calmy-Rey betonten gestern bloss, sie seien «glücklich », die Schweizer wieder in der Botschaft zu wissen. Gesundheitlich gehe es ihnen gut und sie seien gut behandelt worden. Calmy-Rey wies Spekulationen zurück, die Schweiz habe für die Rückkehr in die Botschaft Zugeständnisse gemacht. Die waren aufgetaucht, seitdem der libysche Vizeminister Khaled Kaim von der Schweiz eine Versicherung verlangt hatte, sie plane keine militärische Aktion. «Diesbezüglich wurde nichts unternommen», sagt Calmy-Rey-Sprecher Adrian Sollberger.

Was führte sonst zum Meinungsumschwung Gaddafis? Darüber wurde gestern auch in der Aussenpolitischen Kommission (APK) des Ständerats heftig diskutiert. Klar ist für alle nur, dass nicht einfach eine neue Laune des Diktators den Ausschlag gegeben habe. Die Variante, dass Geld geflossen sei, wird auch ausgeschlossen. Vielmehr schreiben die Kommissionsmitglieder die Rückkehr der Geiseln der härteren Gangart der Schweizer Aussenpolitik zu, seitdem das Dossier nicht mehr bei Merz liegt, sondern wieder beim EDA.

Calmy-Rey hatte vor allem die Visa-Bestimmungen gegenüber Libyern verschärft. «Reiche Libyer kommen für medizinische Behandlungen am liebsten nach Genf», meint Libyen-Kenner Jean Ziegler. Seit den scharfen Visa-Gesetzen ist das nicht mehr so einfach möglich. «Wenn nur zwei oder drei einflussreiche Leute Probleme bekommen, wirkt sich das aus», ist Ziegler überzeugt.

Gemäss BLICK-Informationen war auch die Angst, die Schweiz könne die Geiseln mit Militärgewalt befreien, nur eine faule Ausrede. Vielmehr gibt es Hinweise, dass Gaddafi sich mit dem Kidnapping rächte, weil die Schweiz einem Mitglied seines Clans ein Visum verweigerte. Damit habe er sich verrechnet, tönts aus APK-Kreisen, denn mit dem Kidnapping handelte sich Gaddafi Probleme auf internationaler Ebene ein.

APK-Mitglied Hannes Germann fordert deshalb: «Der Bundesrat darf jetzt nicht einknicken. Und am besten verbrennt er diesen unsäglichen Vertrag, den Bundespräsident Merz unterzeichnet hat.»