Auslöser ist die Libyen-Affäre: Hans-Rudolf Merz soll heute Morgen ein Papier samt einem Antrag in den Bundesrat gebracht haben. In diesem erwähnte er die von der Schweiz geplante Kommando-Aktion. Laut Insider soll Merz der Aussenministerin den Vorwurf gemacht haben, man habe ihn bei seiner Reise nach Tripolis im August 2009 ins Messer laufen lassen.

Micheline Calmy-Rey soll dies jedoch vehement bestritten haben. Offenbar endete die Bundesratssitzung so, dass nicht klar wurde, ob nun Calmy-Rey Merz über die Pläne informiert hat oder nicht.

Über diese Auseinandersetzung wurde im Bundesrat Stillschweigen vereinbart. Bundesratssprecher André Simonazzi sagte heute vor den Bundesratsmedien lediglich, dass der Bundesrat sich über die Libyen-Affäre unterhalten habe. Aus Rücksicht auf die Untersuchung der Geschäftsprüfungskommission GPK könne er dazu aber vorerst nichts sagen und wollte keine Fragen beantworten.

Gut informierte Kreise in Bundesbern wollen allerdings nicht ausschliessen, dass die geplante Kommandoaktion vielleicht mit ein Grund gewesen sein könnte, dass Merz bei seinem Gang nach Tripolis scheiterte. Was man bisher nicht wusste: Ende 2008 und im April 2009 zogen Kreise im EDA und im VBS ernsthaft eine Befreiungsaktion der beiden Geiseln in Erwägung.

Blattmann hatte Einsatzbefehl bereits unterschrieben

Das Westschweizer Radio berichtet von einer geplanten Aktion im September 2009. Bundesrat Merz nahestehende Kreise, hätten erklärt, dass Micheline Calmy-Rey die Entscheidung, ein militärische Intervention vorzubereiten, alleine gefällt habe. Dem Dossier nahestehende Kreise erklärten gegenüber BLICK: Armeechef André Blattmann habe gar zweimal den Einsatzbefehl unterschrieben.

Beim ersten Versuch 2008 seien die für einen Befreiungsschlag notwendigen Vorbereitungen weit fortgeschritten gewesen. Im April 2009 habe man hingegen eine Kommando-Aktion bloss geprüft.

Pikantes Detail: Als Aussenministerin Calmy-Rey im Mai 2009 mit den Ehefrauen der zwei Geiseln aus Tripolis abfliegen wollte, wurde sie am Flughafen aufgehalten. Offiziell war von einem technischen Problem die Rede. Inzwischen wollen Politiker in Bern erfahren haben, dass Calmy-Rey wegen den geplanten Kommando-Aktionen aufgehalten worden sei. Der libysche Geheimdienst habe von diesen erfahren.