Beim Kauf der neuen Kampfjets als Ersatz für die angejahrte Tiger-Flotte hält der Bundesrat am bisherigen Fahrplan fest, wie er heute mitteilte. Die Evaluation unter den drei Typen Rafale, Eurofighter und Gripen laufe weiter.

Die Hersteller der drei Flugzeuge – Dassault (F), EADS (EU) und Gripen International (Schweden) – seien derzeit daran, aktualisierte Daten für die Evaluation bereitzustellen. Diese Arbeiten stehen in Zusammenhang mit dem Bundesratsentscheid vom März, die Beschaffung voraussichtlich zusammen mit dem Rüstungsprogramm 2011 zu beantragen.

Damals führte der Bundesrat eine Aussprache über die zeitliche Abstimmung der Flugzeugbeschaffung mit dem sicherheitspoltischen Bericht und der Behandlung der Volksinitiative gegen neue Kampfflugzeuge.

Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport erhielt den Auftrag, ein Aussprachepapier zum Typenentscheid gleichzeitig mit dem Sicherheitsbericht vorzulegen. Dieser soll im Frühling 2010 erscheinen.

VBS-Chef Ueli Maurer hatte vom Kauf der Flieger abgeraten. Weil er für seine künftig «beste Armee der Welt» immer weniger Geld zur Verfügung gestellt bekommt, will er die knappen Finanzen lieber in die marode Infrastruktur stecken. «Das VBS ist der Meinung, dass die Armee zwar neue Flieger braucht, sie sich derzeit aber nicht leisten kann. Es stehen dringendere Geschäfte an», sagte er heute.

Die Mehrheit des Gremiums habe nun entschieden, den Entscheid auf den Frühling zu verschieben, sagte der SVP-Mann. «Vielleicht spricht der Bundesrat dem Militärdepartement bis dann mehr Geld», gab er seiner Hoffnung Ausdruck. (hhs/SDA)