Bundesrat entscheidet Teurem Roaming gehts an den Kragen

Immer online - auch in den Ferien. Das könnte bald Realität werden, geht es nach dem Bundesrat. Die Regierung will das Fernmeldegesetz überarbeiten. Jetzt wird klar, was sonst noch alles angepasst wird.

Bundesrat entscheidet über Roaming-Gebühren für Schweizer im Ausland play
Telefonieren im Ausland ist teuer. Jetzt will der Bundesrat handeln und überarbeitet das Fernmeldegesetz. Mel Evans

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151 Stellungsnahmen sind in der Vernehmlassung zur Gesetzesrevision des Fernmeldegesetzes zusammengekommen. Jetzt hat der Bundesrat das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, den neuen Gesetzesentwurf zu erarbeiten.

Im Herbst soll der Gesetzesvorschlag fertig sein. Unter anderem sagt das neue Gesetz dem Roaming den Kampf an. «Schweizer Kundinnen und Kunden sollten von tieferen Preisen, besseren Konditionen und mehr Wahlmöglichkeiten profitieren können», schrieb der Bundesrat im Vernehmlassungsbericht.

Massnahmen gegen nervige Werbeanrufe

Der Bundesrat schlug zudem vor, von den Anbietern die sekundengenaue Abrechnung bei Anrufen und die auf maximal zehn Kilobyte gerundete Abrechnung beim Datenkonsum zu fordern. Heute runden die Anbieter diese Werte teilweise auf.

Weiter will der Bundesrat die Anbieter in der Schweiz verpflichten, Kunden im Ausland die Nutzung von Roamingdienstleistungen von Drittanbietern zu ermöglichen. Auch Massnahmen gegen missbräuchliche Werbeanrufe sollen in der neuen Gesetzesrevision verankert werden.

Ursprünglich wollte der Bundesrat das Gesetz in zwei Teilen erarbeiten. Dies wurde in der Vernehmlassung bemängelt. Auf später verschieben wollte der Bundesrat Fragen zur Technologieneutralität sowie zur Netzneutralität, dem diskriminierungsfreien Zugang zu den Telekommunikationsnetzen. Er wollte die Entwicklungen beobachten, bevor neue Rahmenbedingungen für die Grundversorgung festgelegt werden. Neu werden alle Punkte in der nächsten Revision erarbeitet.

Die bürgerlichen Parteien warnten in der Vernehmlassung vor Überregulierung. Insbesondere Preisobergrenzen für das Roaming stiessen auf Ablehnung. (shu/SDA)

Publiziert am 23.09.2016 | Aktualisiert am 24.09.2016
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  • Wüthrich  Robert , via Facebook 24.09.2016
    Sonst soll immer alles der EU angepasst werden... aber hier, wo es ein klarer Vorteil für «das Volk» wäre, da kneift man.
    Politiker!
  • Urs  Hagen 23.09.2016
    Da Roaming in der EU abgeschafft wird gibt es auch keines mehr. Da wird wieder mit Luft Schaum geschlagen in Bern von den ewig Gestrigen. Wir haben ein Abo bei der Deutschen Telekom, EU weit Telefon Flat auf alle Netze fest und mobil inkl. SMS und Internet auch in der Schweiz für 29.90€. Noch irgend welche Anregungen zu Änderungen in der Schweiz für den Bundesrat?
    • max  gerster 24.09.2016
      super schön und treffend geschrieben "von den ewig Gestrigen"
      Das Problem ist, dass viele im Parlament mitverdienen. Besser wäre, wenn mindestens 50 Prozent der Parlamentarierer aus dem richtigen Volk sind, ohne Verstrickung zur Wirtschaft und immer mit der hohlen Hand alles abkassieren wollen.
  • Hans  Baumann 23.09.2016
    1. Also der Bundesrat hat da höchstens nachträglich entschieden. Das Roaming war diese Woche in der EU Thema und soll überarbeitet bzw. abgeschafft werden. Also hat unser Bundesrat nur einmal mehr etwas übernommen, was er alleine gar nicht entscheiden kann.
    2. Der billigste Telefonanruf ist der über Whats App - vorausgesetzt natürlich man ist im Hotel im freien WLAN
  • Remo  Wyss 23.09.2016
    Endlich will man etwas gegen Abzocke, Werbeanrufe etc. tun. Und schon kommen die Bürgerlichen und warnen. Typisch, die meisten verdienen ja daran, da will man sich ja nicht den Goldesel kastrieren lassen.
    • Hans  Baumann 23.09.2016
      Hallo Remo Wyss
      Das mit den Werbeanrufen kriegen Sie mit der Internetbox von Swisscom gut in den Griff. Einfach nach dem Anruf über das Web-Menu die entsprechende Nummer auf "zukünftig abweisen" stellen.
      Gruss H. Baumann
    • Peter  Joachim , via Facebook 24.09.2016
      Herr Baumann, es geht um mobiles Telefonieren, das läuft bekanntlich nicht über die Internetbox.
  • Rocco  Martignoni , via Facebook 23.09.2016
    Der Bundesrat muss erst noch ausrechnen wie hoch ihre privat verluste könnte sein.Damals mit den Neu Möbilsystem , haben Telefon anbieter in Deutschland der Deutsche Staat 7 Milliarde bezahlt und der Schweizer anbieter haben nur 1 Mllion an det Bund bezahlt ,also Gratis aber die haben sicher 1 Miliard schon abkassiert und hören immer noch nichtauf.