SVP-Knatsch um Natalie Rickli eskaliert Amstutz oder Kuprecht: Wer lügt?

Bisher drehte sich der SVP-Streit um die Wahl oder eben Nicht-Wahl von Nationalrätin Natalie Rickli (ZH) und um ihre Facebook-Empörung über Parteikollegen (Blick.ch berichtete).

Doch jetzt bekommt der Knatsch um den Posten des SVP-Vize-Fraktionspräsidiums eine neue Dimension. SVP-Ständerat Alex Kuprecht (SZ), der die Wahl gegen Rickli zwar gewann, dann aber seine Kandidatur zurückzog, bezichtet den neuen Fraktionschef Adrian Amstutz (BE) indirekt der Lüge.

Was ist passiert?

Auf «Tele Züri» hatte Rickli erklärt, die SVP-Ständeräte hätten gar keine Kandidatur für das Fraktionspräsidium vorgelegt. Und bezog sich damit auf die offizielle Version der SVP-Spitze.

Der neue Fraktionschef Amstutz hatte letzten Freitag nämlich in einer offiziellen Stellungnahme mitgeteilt: «Der Fraktionsvorstand hatte auch eine Beteiligung der Ständeräte im Vizepräsidium diskutiert, in Absprache mit den Vertretern des Ständerates aber auf eine Nomination ins Vizepräsidium verzichtet, nachdem bereits zwei Ständeräte von Amtes wegen im Vorstand vertreten sind.»

Am letzten Samstag sei dann in der Fraktionssitzung der Antrag gestellt worden, dass auch ein Ständeratsvertreter im Vizepräsidium Einsitz nehmen sollte.

Wer sagt jetzt die Wahrheit?

Kuprecht sagt nun aber genau das Gegenteil. «Am 24. Dezember 2011 wurde dem Generalsekratariat eine entsprechende Kandidatur gemeldet. Ständeratssprecher Hannes Germann hat dann sowohl an der Sitzung des Fraktionsvorstandes am 16. Januar als auch an der eigentlichen Fraktionssitzung am 22. Januar einen entsprechenden Antrag eingereicht und diesen mündlich ausführlich und sachlich begründet», erklärte Kuprecht gestern in einem Interview mit «20min.ch».

Jetzt stellt sich die Frage: Wer sagt die Wahrheit? Kuprecht oder Amstutz?

Aufstand gegen die Blocher-Fraktion?

Stimmt die Version von Amstutz, dann geht es im Streit um einen internen Machtkampf zwischen unzufriedenen SVP-Parlamentariern wie Alex Kuprecht gegen die in der SVP immer noch dominante Blocher-Fraktion. Ein Richtungsstreit.

Stimmt die Version von Kuprecht, hat die SVP ein massives Problem: Bei seiner ersten Amtshandlung als Fraktionspräsident hätten Amstutz und sein Vorgänger Caspar Baader ihre Kollegen im Stich gelassen. Sie hätten die Fraktion offenbar nicht darüber informiert, dass die Ständeräte eine Kandidatur planten und einbringen würden.

Zerfleischung statt Geschlossenheit

Die SVP wollte nach ihren Wahlniederlagen Ende letzten Jahres Geschlossenheit markieren. Doch nach den öffentlichen Anschuldigungen und internen Widersprüchen muss der neu gewählte Fraktionschef Amstutz jetzt aber zuerst mal versuchen, den Zerfleischungsprozess zu stoppen.