Libyen-Affäre ABB ist zur Kostenübernahme bereit

Wenn ABB-Kadermann Max Göldi am Mittwoch oder Donnerstag zurückkehrt, ist die Freude bei seinen Angehörigen und Bundesrat Hans-Rudolf Merz gross. Seit über einem Jahr warten Göldi und ein zweiter Schweizer darauf, heimkehren zu dürfen. Die Erleichterung dürfte politisch aber rasch durch die Frage nach den Kosten abgelöst werden.

Denn die diplomatischen Bemühungen und zuletzt die Entschuldigungs-Reise von Merz nach Tripolis waren nicht gratis. Wie hoch die Kosten waren, und wer diese tragen soll, dazu schweigt sich das Eidgenössische Finanz-departement aus. «Warten Sie auf unsere nächsten Mitteilungen», heisst es lediglich. National- und Ständerate dürften sich mit solchen Antworten nicht abspeisen lassen. cash weiss, dass die Frage nach der Kostenübernahme bereits heiss diskutiert wird.

«Max Göldi muss sicher nichts zahlen»

Denn die Haftungsfrage in Sachen ABB ist nicht eindeutig. Laut libyscher Darstellung wurden Göldi und der zweite Schweizer wegen «Verstössen gegen die Aufenthalts-bestimmungen» verhaftet. Auch wenn ABB diesbezügliche Nachfragen mit dem Hinweis «Fragen Sie in Libyen nach» beantwortet, ist es gut möglich, dass es tatsächlich zu Verstössen kam. Selbst wenn diese kaum das Festhalten der Schweizer rechtfertigen, für die Beantwortung, wer für die Kosten aufkommen muss, kann dieses Detail entscheidend sein.

In Bern wird deshalb diskutiert, inwiefern sich ABB an den Kosten für das Freikommen ihres Mitarbeiters beteiligen soll und muss. Entsprechende Gespräche hätten noch nicht stattgefunden, sagt ABB-Sprecher Thomas Schmidt. Für diese sei das Unternehmen aber bereit. «Wir sind sicher, dass wir eine gute Lösung finden werden», so Schmidt.

Parallelen zur UBS

ABB stellt denn auch klar, dass ihr Mitarbeiter Göldi nicht haften wird. «Max Göldi wird sicher nichts zahlen müssen», sagt Schmidt. Falls es zu Zahlungen kommen würde, dann würde ABB diese übernehmen.

Auch wenn der Fall ABB anders gelagert ist, eine Parallele zur UBS ist offensichtlich. In beiden Fällen zogen der Staat und ein einheimisches Grossunternehmen an einem Strang. Während bei der UBS das Fehlverhalten der Grossbank in einem anderen Staat am Anfang stand, war es bei ABB die Reaktion eines autokratischen Herrschers auf die Verhaftung seines Sohnes.