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Eine Mehrheit des Nationalrats findet kiffen gar nicht lustig. (sda)
Der Nationalrat bleibt in der Kiffer-Frage bei seiner harten Linie. 200 Franken soll blechen müssen, wens erwischt.
Die Grosse Kammer folgte der Argumentation der SVP, wonach bei einer Busse von nur 100 Franken «fröhlich gekifft» hätte werden können. Wer erwischt wird und nicht mehr als zehn Gramm bei sich trägt, soll künftig mit 200 Franken gebüsst werden.
Die Höhe der Busse war umstritten, der Entscheid zugunsten von 200 und gegen 100 Franken kam mit 91 zu 82 Stimmen zustande.
SVP-Drogenpolitiker Thomas de Courten, dessen Antrag angenommen wurde, sagte, eine Busse von 100 Franken wäre «eine ärgerliche Bagatelle, aber keine Strafe».
Die Befürworter einer tieferen Busse auf der linken Seite glauben nicht daran, dass Erwachsene mit einer Busse vom Kiffen abgehalten werden können. «Das wird nicht funktionieren», erklärte Silvia Schenker (SP) bestimmt.
Der Entscheid gilt als Überraschung. Eine solch hohe Busse wird ansonsten nur ausgesprochen, wenn eine Gefährdung von Dritten vorliegt.
Der Ständerat hatte sich zuvor liberaler gezeigt und für eine tiefere Busse gestimmt. Da sich die Räte nochimmer nicht einig sind, geht die Hanf-Frage nun zurück in den Ständerat. (vuc)
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