Typisch Leuenberger! Niemand wusste von Rücktritt Leuthard erfuhrs in Singapur, SP-Chefin schon in Ferien

  • Publiziert: 09.07.2010, Aktualisiert: 10.02.2012
  • Von Hubert Mooser

BERN – Moritz Leuenberger erwischte alle auf dem falschen Fuss. Die Bundespräsidentin erfuhr vom Rücktritt heute morgen in Singapur, die SP-Fraktionschefin weilt in den Ferien.

«Tun sie nicht so überrascht», sagt Moritz Leuenberger nach seiner Rücktrittserklärung. Seinen Rücktritt in den Sommerferien bekanntzugeben, dieser Entschluss dürfte bei Leuenberger erst in den letzten Wochen gereift sein.

Vor gut einem Monat meinte er noch auf eine Frage des Sonntagsblicks, was er sich für sein Präsidialjahr wünsche: Er hoffe, dass sich der Bundesrat nicht durch das parteipolitische Gerangel für die Erneuerungswahl 2011 auseinanderdividieren lasse.

Leuenberger wollte in der Nacht noch Leuthard anrufen

War das bloss die altbekannte Vernebelungstaktik oder wollte Leuenberger zu diesem Zeitpunkt tatsächlich noch ein drittes Mal Bundesratspräsident werden? Die Art wie er seinen Rücktritt bekannt gab, ist auf jedenfall aussergewöhnlich.

Bundespräsidentin Doris Leuthard, zurzeit auf Staatsbesuch in Südostasien, erfuhr zum Beispiel nach eigenen Angaben erst heute Morgen vom Rücktritt. Leuenberger habe versucht, sie in der Nacht auf Freitag anzurufen, und schliesslich habe sie im Laufe des Tages mit ihm gesprochen, sagte Leuthard in Singapur gegenüber Schweizer Medien.

Auch SP-Präsident Christian Levrat erweckte bei seinem Auftritt vor den Medien nicht unbedingt den Eindruck, dass er vom Rücktritt lange im voraus gewusst hat. Wann ihn Moritz Leuenberger informiert hat, dass wollte Levrat jedenfalls nicht verraten. «Ich war in den letzten Wochen im engen Kontakt mit ihm», sagt der SP-Präsident. Und weiter: «Aber es war natürlich sein persönlicher Entscheid.»

SP-Fraktionschefin Wyss hatte die Ferien schon gebucht

Merkwürdig ist auch, dass Leuenberger seinen Rücktritt bekannt gibt, während Fraktionschefin Ursula Wyss in den Ferien weilt. Immerhin ist die Wahl eines Bundesrates eines der wichtigsten Fraktionsgeschäfte. «Sie habe es vor ihrer Abreise erfahren», sagt Wyss zwar gegenüber Blick.ch. Sie habe aber die Ferien bereits gebucht gehabt.

Wyss bleibt aber vage, wenn man sie nach dem genauen Zeitpunkt fragt. «Wir haben das sicher nicht seit einigen Monaten gewusst», sagt sie. Es sei aber alles vorbereitet für die Nachfolgeregelung.

Angst vor Eskalation mit Calmy-Rey?

Eine Bundespräsidentin die vom Rücktritt eines Bundesrates nur wenige Minuten vor der Pressekonferenz erfährt und sich überrascht zeigt. Wichtige Parteileute, die in den Ferien weilen. Ein Parteipräsident der nicht sagen will, wann er vom Rücktritt erfahren hat: das alles deutet mehr auf eine Hauruck-Übung hin und weniger auf einen sorgfältigen geplanten Abgang.

So wie Leuenberger ist in den letzten Jahrzehnten kein Bundesrat von der Bühne abgetreten. In der Regel erfolgte der Rücktritt am Ende einer Bundesratssitzung oder einer Session.

Wollte der Zürcher Bundesrat gehen, bevor seine Auseinandersetzung mit Parteikollegin Micheline Calmy-Rey zum Sommertheater eskalierte?

Erst seit dem Bundesratsreisli gingen regierungsnahe Kreise davon aus, Leuenberger werde nicht zum dritten Mal Bundespräsident. Das war wenige Tage nachdem Leuenberger und Calmy-Rey im Bundesrat wegen der Libyen-Affäre aneinander geraten waren.

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