Fidel geht, Raul Castro übernimmt

HAVANNA. Die kubanische Nationalversammlung hat am Sonntag Raúl Castro, den Bruder des bisherigen Amtsinhabers Fidel Castro, zum neuen Staatsratsvorsitzenden bestimmt.

Mit der Wahl war allgemein gerechnet worden. Gegenkandidaten gab es keine.

Der 76-Jährige tritt damit offiziell die Nachfolge Fidel Castros an, der das kommunistische Land fast ein halbes Jahrhundert beherrscht hatte.

«Ich nehme die mir übertragene Verantwortung an, in der Überzeugung, dass der Chefkommandeur der kubanischen Revolution einmalig ist», sagte Raúl Castro nach seiner Wahl. «Fidel ist Fidel, das wissen Sie sehr gut, Fidel ist unersetzlich.»

Raúl Castro bat die Mitglieder der Nationalversammlung, ihm die Konsultierung seines Bruders in besonders wichtigen Fragen zu erlauben. Die Parlamentarier gaben per Handzeichen einstimmig ihre Zustimmung.

Als spezielle Themen, die er mit seinem Bruder beraten wolle, nannte Raúl Fragen «zur Zukunft der Nation, vor allem in Verbindung mit der Verteidigung, zur Aussenpolitik und zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes».

Fidel bleibt Generalsekretär

Fidel Castro hatte die Ämter des Staats- und Regierungschefs bereits Mitte 2006 provisorisch an Raúl übergeben. Er musste sich einer komplizierten Darmoperation unterziehen, von der er sich bis heute nicht erholt hat.

Der 81-Jährige liess sich am 20. Januar zwar noch als Abgeordneter Nationalversammlung wählen lassen, am Dienstag erklärte er jedoch, dass er die Ämter des Präsidenten und des Oberbefehlshabers weder anstrebe noch annehmen werde. Generalsekretär der Kommunistischen Partei Kubas wird Fidel Castro allerdings vorerst bleiben.

Keine Wende erwartet

Als Ersten Vize-Präsidenten nominierte die Nationalversammlung überraschend den kommunistischen Hardliner José Ramon Machado Ventura, der nach Ansicht von Beobachtern ein Gegengewicht zum wirtschaftspolitischen Pragmatiker Raúl Castro bilden dürfte. Eine politische Wende ist nach Meinung aller Beobachter nicht zu erwarten, viele rechnen aber mit wirtschaftlichen Reformen.

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez, ein enger Verbündeter Kubas und wie der Inselstaat Erzfeind der USA, gratulierte Raúl Castro als erster Staatschef zu dessen Wahl. Fidel Castro bleibe aber «El Comandante», erklärte Chávez. US-Aussenministerin Condoleeza Rice hatte Kuba vor der Wahl in der Nationalversammlung zu einem demokratischen Wandel gedrängt. (SDA)