Frank A. Meyer: Land des Lächelns

Der neue deutsche Aussenminister Guido Westerwelle ist ein freundlicher Mensch und, obschon erst kurz im Amt, ein geschickter Diplomat. Er weiss, was man wo und wann zu sagen hat. Im Steuerstreit sagt er deshalb über die Schweiz genau das, was ein freundlicher Mensch und geschickter Diplomat zu sagen hat: «Ich lege grossen Wert darauf, dass die Schweiz und Deutschland keine Gegner, sondern Nachbarn und engste Freunde sind.»

So sehen wir Schweizer uns gern: als Freunde der anderen – als freundliches Land, als freundliche Menschen. Darum sind jetzt auch so viele irritiert, sogar enttäuscht und empört: Deutschland kauft illegal beschaffte Daten aus Schweizer Banken – unter Freunden tut man so etwas nicht!

So ist es, so wäre es – unter Freunden. Aber sind wir wirklich Freunde anderer Nationen, im konkreten Fall Deutschlands? Sind wir tatsächlich das freundliche Land, als das wir uns sehen?

Es ist schon wahr: Wir Schweizer sind freundliche Menschen, im Alltag ist unsere Freundlichkeit für Ausländer, vor allem für Deutsche, geradezu auffällig: Kaufen wir beispielsweise ein Brot, bitten wir die Verkäuferin, uns das Brot, wenn es ihr denn recht sei und wenn es ihr nicht zu viele Umstände mache, in einem Säcklein zu reichen, wobei wir uns bis zu dreimal bedanken und zweimal verabschieden. Kauft ein Deutscher ein Brot, deutet er auf das Brot, sagt: «Ein Baguette, bitte», sagt dann auch: «Danke» – und weg ist er.

Auch die Deutschen sind in ihren Augen freundlich, jedenfalls freundlich genug zum Kaufen eines Brotes. Wir Schweizer aber sind freundlicher. Warum wir freundlicher sind? Vielleicht weil wir scheuer sind, den andern nicht brüskieren wollen mit einem Anliegen. Auch ist uns Abstand wichtig: Wir legen beispielsweise Wert darauf, in der Warteschlange dem Wartenden vor uns nicht zu nah zu kommen. Unser Umgang im Alltag ist in der Regel rücksichtsvoll, geprägt vom Wunsch, unsererseits möglichst wenig behelligt zu werden.

Ja, wir Schweizer sind freundliche Menschen. Doch sind wir auch ein freundliches Land? Sind wir Freunde der anderen? Der anderen Nationen?

Unsere Banken bunkern, je nach Schätzung, zwischen 500 und 1000 Milliarden, die dem Fiskus anderer Nationen entzogen wurden: Steuerfluchtgelder. Unsere Banken betreiben dieses Geschäftsmodell seit Jahren. Sie betreiben es skrupellos, auch mit krimineller Energie, wie uns die USA am Fall UBS soeben vorgeführt haben.

Man könnte einwenden – es wäre schön, wenn wir einwenden könnten: Das sind doch bloss die Banken, das ist doch nicht die Schweiz! Leider sticht der Einwand nicht, denn wir haben die Sache der Banken zur Sache der Schweiz gemacht: Mit dem Bankgeheimnis, das fortgesetzte Hehlerei mit gestohlenem Steuergeld rechtlich schützt.

Was für ein Bild gibt die Schweiz im Ausland ab?

Vom Ausland her betrachtet, ist die Schweiz ein Land freundlicher Menschen, die kollektiv sehr unfreundlich handeln, indem sie Beihilfe leisten zur Plünderung fremder Staatskassen – und dazu auch noch freundlich lächeln, also jedes Unrechtsbewusstsein vermissen lassen. Man bezeichnet solches Lächeln als Heuchelei.

Muss noch hinzugefügt werden, dass die von uns geplünderten Staatskassen Ländern gehören, denen wir unsere vorzüglichen Industrieprodukte verkaufen? Die unsere wichtigsten Handelspartner sind? Von denen wir wirtschaftlich leben? Dass wir zum Beispiel die Staatskasse Deutschlands plündern, das unser wichtigster Handelspartner ist?

Wie steht es um unsere Freundschaft mit diesem Nachbarn, dessen Aussenminister uns ebenso freundlicherweise wie diplomatischerweise «Freunde» nennt?

Auf Schweizer Bankkonten finden sich 200 bis 300 Milliarden aus dem Besitz von deutschen Steuerflüchtigen. Dieses dem deutschen Staat gestohlene Geld entspricht hinterzogenen Einkommenssteuern von 60 bis 90 Milliarden.

Beizufügen ist: Deutschland hat seit Ausbruch der Finanzkrise Hunderte von Milliarden in die Stabilisierung des Bankensystems und der Konjunktur gesteckt. Die Schweizer Wirtschaft hat massiv von diesen Rettungs- und Konjunkturpaketen profitiert.

Zugleich wehrt sich die Schweiz mit Zähnen und Klauen dagegen, die Steuerflucht aus Deutschland zu stoppen – den Deutschen das Steuergeld zurückzuerstatten, das ihnen gehört, wie ihnen auch die Steuerdaten gehören, die sie sich nun illegal beschafft haben.

Sind wir Freunde der Deutschen? Wir sind Freunde der deutschen Steuerbetrüger.

So wäre es denn allmählich an der Zeit, auf den Begriff «Freundschaft» zu verzichten. Er muss ja auch nicht sein im Umgang mit anderen Nationen. Wir pflegen unsere Interessen. Die andern pflegen ihre Interessen.

Ist es in unserem Interesse, die Sache der Banken als Sache der Schweiz zu sehen? Das Bankgeheimnis zum modernen Rütlischwur stilisiert zu haben?

Die Schweiz nimmt schweren Schaden durch diese Identifikation! Wer sieht denn noch, was die Schweiz wirklich ist? Eine hoch kompetitive Industrienation, mit innovativen Patrons und klugen Managern, mit Arbeitnehmern, deren fachliche Kompetenz von kaum jemandem in der Welt übertroffen wird. Auch ist die Schweiz ein Dienstleistungsland der Sonderklasse, von der Hotellerie bis zur Versicherungswirtschaft.

Was also soll das Theater um die Banken und ihr zynisches Geheimnis? Und was heisst schon Banken? Es sind wenige, die uns ins Desaster stürzen. Es sind nicht die ordentlichen Kantonalbanken oder die solide Raiffeisenbank oder die tüchtigen Sparkassen.

Das nämlich gehört auch zur Wirklichkeit, der wir uns endlich stellen müssen: Die Banken, die Verschleierung von Steuerbetrug zu ihrem Geschäftsmodell gemacht haben, zerstören den Finanzplatz – zum Schaden der Banken, auf die wir stolz sein können.

Die Schweiz muss dringend wieder freundlicher werden – freundlicher mit sich selber.