Zweiter Schwur – jetzt vergass er die Bibel!

Um ganz sicherzugehen, legte Barack Obama gestern seinen Amtseid ein zweites Mal ab. Dies, nachdem es bei der Vereidigungszeremonie Tags zuvor auf den Stufen des Kapitols leichte Abweichungen vom verfassungsmässig vorgeschriebenen Text gegeben hatte (Blick.ch berichtete).

Obama selbst nahm das Missgeschick mit Humor: «Wir meinten, es hat so viel Spass gemacht», sagte er gestern im Weissen Haus. So viel Spass, dass man das Ganze gestern noch einmal wiederholte.

Bevor er zum zweiten Mal die Hand zum Schwur erhob, sagte Obama, diesmal wolle man «es ganz langsam machen» (siehe Video). Doch es half alles nichts: Obama und Richter Roberts patzten erneut, die Bibel, auf die es zu schwören gilt, fehlte!

Kommt es also zu einem dritten Anlauf? Wohl kaum, zumal das Protokoll nicht ausdrücklich eine Bibel verlangt. Ausserdem gibt es wirklich Wichtigeres zu tun.

Und so drückt Obama beim weltweit kritisierten Gefangenenlager Guantánamo aufs Tempo: Er leitete gestern die Schliessung des Gefängnisses innert Jahresfrist ein. Eine entsprechende Verordnung solle bereits heute auf den Weg gebracht werden, berichtete der US-Sender «CNN».

Verbot von Foltermethoden

Zudem wolle die neue Regierung alle Foltermethoden per Verordnung verbieten. Obama will auch alle Prozeduren im Umgang mit inhaftierten Terrorverdächtigen auf den Prüfstand stellen. Noch am Tag der Amtsübernahme hatte er bereits dafür gesorgt, dass alle Verfahren gegen Terrorverdächtige in dem US-Lager auf Kuba zunächst eingefroren werden.

Die Militärführung wies der neue Präsident an, Pläne für einen «verantwortungsvollen» Rückzug der US-Truppen aus dem Irak auszuarbeiten. Obama hatte im Wahlkampf versprochen, alle rund 130 000 US-Soldaten innerhalb von 16 Monaten aus dem Irak nach Hause zu holen.

Zugleich kündigte Obama nach einem Treffen mit hohen Sicherheits- und Militärberatern an, eine «umfassende Politik für die gesamte Region» entwickeln zu wollen, die auch Afghanistan mit einbeziehe.

Telefonkontakte in den Nahen Osten

Obama schaltete sich auch in den Nahost-Konflikt ein und telefonierte mit dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert, Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, Ägyptens Präsident Husni Mubarak und König Abdullah II. von Jordanien.

Der Präsident sei bemüht, die Waffenruhe im Gazastreifen zu stärken, teilte das Weisse Haus mit. Dazu müsse die Belieferung der radikal-islamischen Hamas mit Waffen unterbunden werden. Zudem wollten die USA den Wiederaufbau unterstützen. Sie würden «ihren Teil tun», um diese Bemühungen zum Erfolg zu führen.

Zugleich fiel eine wichtige Personalentscheidung in Washington: Der Senat stimmte mit breiter Mehrheit der Ernennung Hillary Clintons zur Aussenministerin zu. 94 Senatoren gaben der ehemaligen First Lady die Stimme, lediglich zwei votierten gegen sie. Unmittelbar danach wurde die 61-Jährige vereidigt.

Treffen mit Wirtschaftsberatern

Auch an der «Wirtschaftsfront» wurde Obama aktiv. Er traf sich gestern mit seinen ökonomischen Beratern. Obamas Hauptziel ist es, möglichst schnell ein 825 Milliarden Dollar schweres Konjunkturpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft auf den Weg zu bringen. Allerdings wächst unter Republikanern im Kongress die Zahl der Kritiker, die ein baldiges Treffen mit Obama verlangten. (SDA/gux)