«Wir wollen mit Schweizer Mysterium brechen»

  • Publiziert: 17.07.2008, Aktualisiert: 03.01.2012

WASHINGTON – Jetzt hat die Anhörung hochrangiger UBS-Mitarbeiter vor einem Ausschuss des US-Senats begonnen. Dieser ist wild entschlossen, gegen das Schweizer Bankgeheimnis und auch gegen die UBS vorzugehen.

Zu Beginn der Anhörung referierte der Präsident der zuständigen Subkommission, Carl Levin, vor rund 250 Personen: «Wir sind entschlossen, mit einem Schweizer Mysterium zu brechen», sagte er mit Blick auf das Schweizer Bankgeheimnis.

Das Bankgeheimnis habe der Schweiz zu lange erlaubt, ein Platz zu sein, an dem man etwas verstecken kann. Das Bankgeheimnis verleite zur Steuerflucht.

Gemäss einem Bericht, den er bereits am Vorabend präsentiert hatte, gehen dem Land jährlich rund 100 Milliarden Dollar durch Steuerhinterziehung verloren. Allein die UBS beherberge in der Schweiz 19000 Konten von US-Kunden mit Geldern in der Höhe von 17 Milliarden Dollar.

Beim vorliegenden Fall habe die UBS zwar kooperiert, sagte der Republikaner Norm Colman vor dem Ausschuss. «Die Bank hat immer unseren Gesuchen entsprochen», sagte er. Colman verwies dabei auf den «sehr starken» Gegensatz mit der liechtensteinischen Bank LGT, die niemand zur Anhörung schicken wollte.

Von der UBS werden hingegen die beiden UBS-Angestellten Martin Liechti und Mark Branson als Zeugen in der Steueraffäre auftreten. Liechti ist Leiter des US-Vermögensverwaltungsgeschäfts, Brandson sein Finanzchef. Beiden steht das Recht zu, die Aussage zu verweigern.

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Schweiz kooperiert mit US-Steuerfahnder

BERN – Die US-Steuerfahnder sind nun hochoffiziell an die Schweiz herangetreten, um Unterstützung in den Ermittlungen gegen die UBS zu erhalten. Das Eidg. Finanzdepartement (EFD) bestätigte, dass ein Amtshilfegesuch eingetroffen sei. Man werde das Gesuch aus den USA nun «analysieren und behandeln», hiess es. Bei der Bitte um Amtshilfe stütze sich die US-Steuerbehörde IRS auf das Doppelbesteuerungs- abkommen zwischen der Schweiz und den USA ab. Die Schweiz hat signalisiert, dass sie im Rahmen der geltenden Amts- und Rechtshilfebestimmungen zur Kooperation bereit sei. Im Zusammenhang mit den Vorwürfen der US-Behörden gegen die UBS führt die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) auch eine eigene aufsichtsrechtliche Untersuchung gegen die Schweizer Grossbank durch. Die UBS ist aufgrund eines Gerichtsverfahrens gegen den früheren Vermögensverwalter Bradley Birkenfeld in den USA unter Beschuss geraten. Ihr wird vorgeworfen, reichen Amerikanern bei der Steuerhinterziehung geholfen zu haben.

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