Wegen Offensive auf Aleppo EU will weitere Syrer auf Sanktionsliste

BRÜSSEL (BEL) - Die Europäische Union zieht Konsequenzen aus der brutalen Offensive der syrischen Regierungstruppen auf Aleppo und will ihre Sanktionen gegen die Führung in Damaskus ausweiten.

EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini will die Liste der sanktionierten Syrer verlängern. (Archivbild) play
Die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini will die Liste der sanktionierten Syrer verlängern. Keystone

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Angesichts der brutalen Offensive der syrischen Regierungstruppen auf Aleppo will die Europäische Union ihre Sanktionen gegen die Führung in Damaskus ausweiten. Eine Aufnahme auf die Sanktionsliste bedeutet für die Betroffenen EU-Einreise- und Vermögenssperren.

Die Liste der von Sanktionen betroffenen Personen und Organisationen, die Machthaber Baschar al-Assad nahe stehen, solle ausgeweitet werden, kündigte am Freitagabend die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini in Brüssel an. «Die EU wird schnell handeln«, kündigte Mogherini an.

»Seit dem Beginn der Offensive des syrischen Regimes und seiner Verbündeten - vor allem Russland - hat die Intensität und die Stärke der Luftangriffe auf Ost-Aleppo zahlreiche zivile Todesopfer verursacht und weite Teile der Stadt verwüstet.» Dadurch habe sich die Situation für die Menschen vor Ort «furchtbar verschlechtert".

Erst Mitte November hatte die EU 17 weitere syrische Regierungsvertreter mit Sanktionen belegt. Damit stehen neben 69 Unternehmen und Organisationen insgesamt bereits mehr als 230 Syrer auf der EU-Sanktionsliste. Wieviele weitere Organisationen oder Regierungsvertreter nun hinzu kommen, müssen die 28 EU-Staaten konkret noch beschliessen.

Wegen des Syrien-Konflikts hat die EU zudem ein Öl-Embargo gegen das Land verhängt sowie Beschränkungen für bestimmte Investitionen und Exportgüter im Technologiebereich erlassen. Auch die Guthaben der syrischen Zentralbank in der EU wurden bereits eingefroren. (SDA)

Publiziert am 10.12.2016 | Aktualisiert am 17.12.2016
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4 Kommentare
  • kurt  schlup aus Holziken
    10.12.2016
    Die Eu macht sich nur noch Lachhafter wenn sie mit Sanktionen droht.Aber Deutschland und andere Länder liefern weiter Waffen und sie denken das Massaker höre dann eher auf. Wie Naiv muss man eigentlich sein.
  • Hans  Baumann 10.12.2016
    Wie kann man nur so überheblich sein, den gewählten Präsidenten auf die Sanktionsliste zu setzen, nur weil man annimmt, die Rebellen seien die besseren Menschen. Unterstützt werden hier diejenigen, die das Verbrechen begehen, gegen die offizielle Regierung zu sein. Stellt euch vor, bewaffnete stürmen Brüssel, weil sie mit dieser Politik nicht einverstanden sind. Das wären ja Terroristen. Und genau diese unterstützen die EU und USA. Nur gut, dass es die guten sind, sonst müssten sie sich selbst
  • Paul  Neidhart aus Zürich
    10.12.2016
    Sanktionen = Aktionismus das durchschaut Jeder. umgehen ist doch so einfach siehe Russland etc.
  • rolf  sulzer 10.12.2016
    Politisch wird die EU von China, Russland, Japan, den USA kaum wahrgenommen, weil sie sich nur damit beschäftig, für wen man nächsten Sanktionen festlegen kann.