Wegen Hasskommentaren Deutsche Justiz ermittelt gegen Facebook-Chef Zuckerberg

MÜNCHEN (DE) - Die Staatsanwaltschaft München ermittelt wegen Beihilfe zur Volksverhetzung gegen mehrere führende Facebook-Manager – darunter auch Mark Zuckerberg.

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Gegen Mark Zuckerberg wird ermittelt. KEY

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Die deutsche Justiz hat ein Verfahren gegen den Facebook-Gründer Mark Zuckerberg eingeleitet. Auch gegen seine amerikanische Geschäftsführerin Sheryl Sandberg, den Europa-Cheflobbyist Richard Allan sowie die deutsche Eva-Maria Kirschsieper wird ermittelt.

Dabei geht es um Beihilfe zur Volksverhetzung. Der würzburger Anwalt Chan-jo Ju hat eine Strafanzeige gegen die führenden Facebook-Manager eingereicht. Er wirft ihnen Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnungen und andere Delikte vor, schreibt der «Spiegel».

Das deutsche Gesetz verbietet es, den Holocaust zu leugnen oder gegen Menschen zu hetzen. Facebook muss dementsprechend rechtswidrige Beiträge umgehend löschen. Die Anzeige des Würzburger Anwaltes beinhaltet jedoch eine Liste mit Fällen, in denen diese Regelung nicht respektiert worden sei. Facebook habe auch nach mehrmaligen Aufforderungen heikle Beiträge einfach nicht entfernt oder die Inhalte als unbedenklich eingestuft.

Das Unternehmen steht bereits seit längerem wegen problematischen Beiträgen in der Kritik. Der deutsche Justizminister Heiko Maas hat CEO Zuckerberg gerügt, zu lasch gegen die Verfasser von Hasskommentaren vorzugehen. (vac)

Publiziert am 04.11.2016 | Aktualisiert am 11.11.2016
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9 Kommentare
  • Peter  Montanari aus Rayong
    05.11.2016
    Je doofer, desto Facebook (und andere Social Medias).
  • Neu  Tral 04.11.2016
    Hetze und Beleidigungen, werden von Facebook bewusst ignoriert, auch wenn man sie meldet. Habe selbst jemanden im Bekanntenkreis, der auf Facebook Morddrohungen erhielt. Er meldete es der Polizei und Facebook, die Polizei erhielt von Facebook keine Daten des Nutzers und sein Post blieb 6 Monate online bevor er gelöscht wurde.
    Jedoch wenn ein Nippel auf einem Bild zu erahnen ist, wird es innert Sekunden gelöscht, da Verstoss gegen Nutzerregeln. So viel zum Sozialen Netzwerk.
  • Klaus  Müller 04.11.2016
    Die totale Überwachung lässt grüssen. Justizminister Maas würde am liebsten alles verbieten, was nicht in seine linke Ideologie passt. Es geht längst nicht nur um Aufrufe zur Gewalt und Holocaustleugner. Wird aber nicht funktionieren, weil das Internet nun einmal nicht an der Grenze Halt macht. Sonst müsste man ein Regime wie im Iran oder China mit Sperren einrichten. Das ist wohl die Art Staat, die als Vorbild dient.
    • Thomas  Müller 05.11.2016
      Ein Anwalt hat Strafanzeige eingereicht und die Staatsanwaltschaft ermittelt DESWEGEN. Was hat Minister Maas damit zu tun? Und worin genau soll das Problem liegen, gegen die Betreiber von FB jedesmal ein Strafverfahren einzuleiten, wenn sie sich nicht an das jeweilige nationale Recht halten? Nichts ist einfacher als das und es ist vor allem bei rassistischer oder antisemitischer Hetze, die FB nicht löscht auch völlig berechtigt.
    • Fritz  Frigorr 05.11.2016
      Kann es denn sein, dass Sie Herr Müller keine Ahnung haben, wer hier aus welchem Grunde Anzeige erstattet hat ? Und der von Ihnen zitierte Minister hat damit gar nichts zu tun.
  • .  Nils aus Buchs
    04.11.2016
    Auch Neapel werden demnächst vermutlich ein Verfahren eröffnen wegen Tiziana, weil Facebook die Videos nicht entfernt hat in einem schwerwiegenden Sexting Fall. Neapel wird bekanntlich nicht so leicht locker lassen, wie die Vergangenheit gezeigt hat.
  •   aus Zürich
    04.11.2016
    Optimierendere Kontrollen könnten bestimmt eingeführt werden. Und dem Jurist gehts es um gemoldete Beiträge wo Facebook nicht reagiert hat. Das sind zwei völlig verschiedene paar Schuhe.. Hoffe FB muss bald eine saftige Busse zahlen, weniger Mobbing Fälle oder sonstiges gabs dadurch ja eher nicht..