Was das Nein für Italien bedeutet Die Rechten freuen sich zu früh

ROM - Italiens Rechte wähnt sich als Sieger der Abstimmung vom Sonntag. Doch hinter dem Nein stehen auch viele Linke. Eine Schweizer Wissenschaftlerin hat das Abstimmungsverhalten analysiert.

Aktuell auf Blick.ch

Top 3

1 Schweizer Mädchen Que (6) und Mutter wieder vereint Jetzt spricht Ariane...
2 Trump über Merkel, Aleppo und Nuklearwaffen Der Zerfall der EU ist ihm...
3 Als Baby in Florida entführt Kamiyah (18) zurück bei ihrer Familie

Ausland

Immer informiert - Abonnieren Sie den Blick-Newsletter!
Bitte geben Sie eine gültige E-Mail-Adresse ein.
Schön, dass wir Ihnen unsere BLICK News des Tages senden dürfen. Möchten Sie zusätzlich den BLICK Sport Newsletter erhalten?
teilen
teilen
0 shares
2 Kommentare
Fehler
Melden

Das Nein zu seiner Verfassungsreform treibt den abtretenden italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi auf die Palme. Er wettert: «Ich habe das getan, was ich tun musste. Ich habe gegen die ekelhafteste Kaste gekämpft. Ich habe nicht geglaubt, dass sie mich so hassen.»

Italiens Referendum-Nein: Auswirkungen auf die Rechtspopulisten play
Am Boden zerstört: Premierminister Matteo Renzi, im Hintergrund seine Frau Agnese Landini. EPA

Céline Colombo vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Zürich ist überzeugt: Das klare Nein muss Renzi auf die eigene Kappe nehmen. Colombo hat das Referendum mit Forschern des Europäischen Hochschulinstituts in Florenz (I) im Vorfeld analysiert und 2200 Italiener befragt. Ihre Bilanz: «Dass Renzi das Resultat mit seinem Rücktritt verband, war strategisch sehr ungeschickt und für die Abstimmung kontraproduktiv. Ohne die Rücktritts-Androhung hätte die Reform wohl bessere Chancen gehabt.»

Italiens Referendum-Nein: Auswirkungen auf die Rechtspopulisten play
Hat sich intensiv mit dem Referendum befasst: Céline Colombo von der Universität Zürich. ZVG

Colombo ist trotz des politischen Erdbebens zuversichtlich. «Das Abstimmungsergebnis ist nicht primär ein Erfolg für die Rechtspopulisten, obwohl diese den Erfolg nun für sich reklamieren. Die Gegner sind viel zahlreicher als die Anhänger der Rechten.» Viele Linke und Mitglieder von Renzis Partito Democratico hätten das Referendum abgelehnt, gerade, weil sie bei einem Ja eine Erstarkung der Rechten fürchteten.

Die Verfassungsänderung sah nämlich eine Verkleinerung des Senats vor. Zusammen mit dem neuen Wahlgesetz, das der stärksten Partei automatisch eine Mehrheit von 54 Prozent im Abgeordnetenhaus geben wollte, hätten die erstarkten Rechtspopulisten der Fünf-Sterne-Bewegung einfacher eine absolute Mehrheit im Parlament erlangen können.

Staatspräsident Sergio Mattarella stehen nun drei Lösungen zur Wahl: Renzi zum Bleiben zu überreden, eine mehrheitsfähige Übergangsregierung zu bilden oder Neuwahlen anzusetzen.

Parteien wie die Fünf-Sterne-Bewegung um den Populisten Beppe Grillo oder die Lega Nord pochen auf Neuwahlen, weil sie darin ihre grosse Chance für eine Machtübernahme sehen.

Italiens Referendum-Nein: Auswirkungen auf die Rechtspopulisten play
Wird er neuer Ministerpräsident? Pier Carlo Padoan ist erfahren und besonnen. Imago

Laut Céline Colombo ist es hingegen wahrscheinlicher,  dass es bis zu den offiziellen Wahlen 2018 eine Übergangsregierung geben wird. Bereits wird der besonnene Finanzminister Pier Carlo Padoan als Kandidat gehandelt.

Wie Italien nach dem schicksalshaften Nein Fragen wie EU- oder Euro-Austritt angehen wird, ist völlig offen. Colombo: «Erst eine neue Regierung und allfällige Neuwahlen werden entscheiden, welchen Weg Italien einschlagen wird.»

Publiziert am 06.12.2016 | Aktualisiert am 06.12.2016
Lega-Staatsrat Norman Gobbi. Yvonne Leonardi

Beppe Grillo: Auf ihn hofft Lega-Gobbi

Rom – Die Italiener schickten die von Matteo Renzi ini­tiierte Verfassungsreform bachab. Im Tessin ist man über das Resultat nicht unglücklich. Lega-Staatsrat Norman Gobbi hofft nämlich, dass sich nun das Migrationsproblem löst. Gobbi zu BLICK: «Das Nein ist auch ein Signal gegen die Flüchtlingspolitik. Es ging nicht nur um die Verfassungsreform, sondern auch um den Premierminister und seine Politik. Zum Beispiel wurde das Problem der Flüchtlinge nicht angepackt.» Nach dem Nein hofft Gobbi, dass Vertreter aus der rechten Lega Nord und der Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo mehr politischen Einfluss bekommen. «Denn so würde die Flüchtlings­politik endlich angepackt und die Flüchtlingsströme würden eingedämmt.»

teilen
teilen
0 shares
2 Kommentare
Fehler
Melden

TOP-VIDEOS

2 Kommentare
  • Eugen  Büchel 06.12.2016
    Der Blick kann Tag und Nacht gegen die Rechte abwertend und negativ schreiben, diese Welle der Rechten kommt trotz alledem, mit aller Härte.
    Warten in Österreich bis die Wahlen anstehen, dann wollen wir sehen, wenn jede Partei für sich selber kämpfen muss. Bei diesen Wahlen war es dasselbe wie in der Schweiz, es waren Alle gegen die Rechten (SVP). Diese Präsidentenwahl war an und für sich für die Sachpolitik unbedeutend.
  • Dracomir  Pires aus Bern
    06.12.2016
    Und warum genau "freuen sich die Rechten zu früh"? Dies geht aus der Meldung nicht heraus. Aber man erfährt deutlich, dass das Abstimmungsresultat der Schweizer Wissenschaftlerin nicht schmeckt und dass Mitte-Links (wie in der Schweiz) nicht Politik für das Volk macht, sondern nur gegen rechts agiert.