Waffen sollen schweigen – vorerst

Publiziert: 16.08.2008, Aktualisiert: 03.01.2012

play Nicolas Sarkozy und Dmitri Medwedew: Hände schütteln für den Waffenstillstand. Die Lage im Kaukasus bleibt jedoch angespannt. (Reuters)

PARIS/TIFLIS – Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hatte das Abkommen über eine Waffenruhe bereits unterzeichnet. Jetzt zog sein russischer Amtskollege nach.

Dmitri Medwedew habe versichert, dass Russland gewissenhaft alle Verpflichtungen im Abkommen einhalten werde. Dies gelte insbesondere für den Rückzug der russischen Streitkräfte.

Das von der EU vermittelte Waffenstillstandsabkommen sieht unter anderem vor, dass sich die georgischen Truppen in ihre vorherigen Stellungen zurückziehen und die russische Armee hinter die Grenzen «vor Beginn der Feindseligkeiten» zurückkehrt.

Auch Russlands Aussenminister Sergej Lawrow habe seiner US-amerikanischen Kollegin Condoleezza Rice die Umsetzung der Waffenruhe zugesichert.

Georgiens Präsident Michail Saakschwili hatte das Abkommen bereits gestern im Beisein von Condoleezza Rice in Tiflis unterzeichnet. Dabei betonte Saakaschwili, es handle sich nicht um ein endgültiges Friedensabkommen. Georgien sei unteilbar.

Bei einem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sotschi rechtfertigte Medwedew das militärische Vorgehen Russlands in Georgien: «Wenn unsere Friedenstruppen und unsere Bürger angegriffen werden, werden wir auch in Zukunft so antworten, wie wir geantwortet haben.»

UNO-Sicherheitsrat verhandelt unter Hochdruck

Merkel und Rice forderten einen sofortigen Abzug der russischen Truppen sowie den Erhalt der territorialen Integrität Georgiens. Dies wurde von Medwedew in Frage gestellt.

Merkel machte deutlich, dass sie das russische Vorgehen «zum Teil für unverhältnismässig gehalten habe», und verlangte eine stabile Lösung der jahrzehntelang ungelösten Konflikte im Kaukasus. Rice forderte den Abzug der russischen Truppen.

Der UNO-Sicherheitsrat verhandelte unter Hochdruck über eine UNO- Resolution zum Konflikt im Kaukasus. Eine Einigung wurde noch nicht erzielt: »Es sind sehr intensive Verhandlungen. Aber wir haben noch ein Stück Arbeit vor uns», sagte ein westlicher Diplomat.

Streitpunkt ist vor allem die Frage der territorialen Integrität Georgiens. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon will heute Gespräche mit den Botschaftern der USA, Russlands und Georgiens führen und danach die Medien orientieren. (SDA)