Ungarn Demokratieabbau in Ungarn unterminiert laut Bericht Werte der EU

Budapest – Der fortschreitende Demokratieabbau in Ungarn stellt nach Ansicht der Internationalen Vereinigung für Menschenrechte (FIDH) die EU als Wertegemeinschaft in Frage. Die Angriffe unterminierten die Demokratie in Ungarn, aber zugleich auch die Grundwerte der EU.

Ungarn in der Kritik: Demokratie-Abbau diskreditiert Werte der EU play
Seine Politik stellt laut Menschenrechtlern die EU als Wertegemeinschaft in Frage: Ungarns Premier Viktor Orban. (Archivbild) KEYSTONE/AP MTI/SZILARD KOSZTICSAK

Aktuell auf Blick.ch

Top 3

1 Drama auf der Wildsau-Pirsch Jäger trifft Liebespaar – tödlich
2 Schweizer Mädchen Que (6) und Mutter wieder vereint Jetzt spricht...
3 Trump über Merkel, Aleppo und Nuklearwaffen Der Zerfall der EU ist...

Ausland

Immer informiert - Abonnieren Sie den Blick-Newsletter!
Bitte geben Sie eine gültige E-Mail-Adresse ein.
Schön, dass wir Ihnen unsere BLICK News des Tages senden dürfen. Möchten Sie zusätzlich den BLICK Sport Newsletter erhalten?
teilen
teilen
13 shares
Fehler
Melden

Seit 2010, als die rechts-konservative Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban an die Macht gelangte, würden Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn «anhaltend attackiert», heisst es in einem Bericht der Organisation, der am Freitag veröffentlicht wurde. «Wenn dagegen nichts unternommen wird, ist das gesamte EU-Projekt einer Wertegemeinschaft in Frage gestellt», erklärte FIDH-Generalsekretär Dan Van Raemdonck.

Unter anderen hat die Orban-Regierung das Verfassungsgericht entmachtet, die Staatsanwaltschaft, Finanzaufsicht und Wettbewerbsbehörde einer strikten politischen Lenkung unterworfen und in die Medienlandschaft eingegriffen.

Verschiedene Institutionen der EU kritisieren deshalb regelmässig die Regierung in Budapest. Eine Änderung ihres Verhaltens hat das bislang nicht bewirkt. (SDA)

Publiziert am 04.11.2016 | Aktualisiert am 04.11.2016
teilen
teilen
13 shares
Fehler
Melden