Krisengipfel in Berlin Neuer Friedensplan für die Ostukraine

Bei den Ukraine-Gesprächen in Berlin haben sich die Teilnehmer nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko auf einen neuen Fahrplan zum Frieden in der Ostukraine geeinigt. Zudem solle eine bewaffnete Polizeimission im Donbass ihre Arbeit aufnehmen.

Ostukraine: An Krisengipfel in Berlin neuer Friedensplan eruiert play
Präsident Poroschenko bei den Gesprächen über eine Friedenslösung für die Ukraine in Berlin. Keystone

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Die Aussenminister von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine sollten im November zudem einen neuen Zeitplan zur Umsetzung des Minsker Friedensabkommen vorlegen, sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nach einem fünfstündigen Treffen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem französischen Präsidente François Hollande.

Sie haben sich auf einen Truppenabzug an vier Frontabschnitten in der Ostukraine geeinigt. Der Massnahmenplan zum Frieden solle das Minsker Friedensabkommen als Grundlage nehmen.

Poroschenko berichtete, Deutschland und Frankreich hätten die ukrainische Position unterstützt. Mit dem neuen Friedensplan solle das Minsker Abkommen umgesetzt werden. Bei dem Treffen in Berlin sei es vor allem um Sicherheitsaspekte gegangen und den Versuch, eine bewaffnete OSZE-Mission abzustimmen.

Die russische Delegation sei nicht dagegen gewesen. Zudem sei vereinbart worden, die demilitarisierten Zonen in der Ost-Ukraine auszuweiten und eine grössere Distanz zwischen den Konfliktparteien zu schaffen.

Die Details der bewaffneten Polizeimission sollen nach Poroschenkos Worten mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) abgesprochen werden.

In Berlin hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Russlands Präsident Wladimir Putin und sein Amtskollege aus Frankreich François Hollande und Poroschenko versucht, den seit langem stockenden Friedensprozess in der Ost-Ukraine wieder in Gang zu bringen. (sda)

Publiziert am 20.10.2016 | Aktualisiert am 20.10.2016
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