Treibt Moskau ein doppeltes Spiel?

Statt abzuziehen scheinen die Russen aufzustocken. So sollen in Südossetien Raketenwerfer stationiert worden sein, die auch die georgische Hauptstadt Tiflis unter Beschuss nehmen könnten. Dies berichtet die «New York Times» unter Berufung auf US-Geheimdienstkreise.

Die Geheimdienstler sind überzeugt, dass derzeit auch mehr russische Truppen in die Regiojn verlegt werden. Dies, obwohl der russische Präsident Dimitri Medwedew einen Abzug ab heute Mittag angekündigt hat.

Der Abzug Russlands ist gemäss «Spiegel Online» einer der wichtigsten Punkte des Waffenstillstandsabkommens, das von Russland und Georgien unterzeichnet worden war (Blick.ch berichtete). Dabei hat sich der Kreml offenbar ein Hintertürchen offen gelassen: Gestern wurde lediglich erklärt, dass die russischen Truppen sich nur zur Grenze zwischen Georgien und der abtrünnigen Region Südossetien zurückziehen würden. Von einem Abzug nach Russland war nicht die Rede.

Wanrungen aus dem Westen

Die Informationen des US-Geheimdienstes dürften den europäischen Machthabern wenig gefallen. Angela Merkel sagte gestern in Tiflis, der Abzug der Russen sei jetzt vorrangig. Ein weiterer Aufschub könne nicht geduldet werden.

Und auch der französische Präsident Nicolas Sarkozy warnte vor «ernsten Konsequenzen». Sollte Russland nicht sofort abziehen, werde er einen EU-Sondergipfel einberufen. «Dieser Punkt ist in meinem Augen nicht verhandelbar. Er muss alle russischen Streitkräfte betreffen, die seit dem 7. August nach Georgien gekommen sind», so Sarkozy.

Der US-Verteidigungsminister Robert Gates rechnet jedenfalls noch nicht mit einer Entspannung der Lage. Russland werde sich mit dem Abzug möglicherweise «mehr Zeit lassen, als uns allen lieb ist.» Es sei wichtig, dass der Westen den Druck auf Russland aufrechterhält.

Derzeit sollen über als 10000 russische Soldaten in Georgien und Südossetien stationiert sein. (gux)