Russland spielt mit Nato-Nerven

Mit dem zögerlichen Abzug werde Russlands Präsident Dmitri Medwedew erneut wortbrüchig, sagte Frankreichs Aussenminister Bernard Kouchner heute. Diese Missachtung internationaler Vereinbarungen könne nicht akzeptiert werden.

US-Aussenministerin Condoleezza Rice sagte, Russland zerstöre mutwillig zivile Infrastruktur in Georgien. Es sei dabei, sich vom Rest der Welt abzuschneiden. Damit werde die Einbindung in internationale Institutionen aufs Spiel gesetzt. «Russland wird immer mehr zum Geächteten in diesem Konflikt.»

Auch die deutsche Regierung stimmte in den Kanon der Kritik ein. Deutschland verlange, dass der Abzug bis Freitag 24 Uhr erfolgt sei. Bis jetzt habe die Regierung keine Hinweise darauf, dass der Abzug begonnen habe, sagte ein Sprecher.

Russische Finte?

Russlands Vize-Generalstabschef Anatoli Nogowizyn sagte, die Soldaten würden so lange in der Pufferzone um Südossetien bleiben, wie die Regierung es für nötig halte. Man habe auch ein Mandat für einen Einsatz in einer Pufferzone um die andere abtrünnige Region, Abchasien.

Im Uno-Sicherheitsrat hatte es gestern Abend keine Einigung zum Rückzug gegeben. Die Vetomacht Russland blockierte einen Resolutionsentwurf mit der Forderung nach einem sofortigen Truppenabzug.

Im Gegenzug brachte Moskau einen eigenen Text ein. Er gibt «Wort für Wort, Komma für Komma» den von allen Seiten unterschrieben Sechs-Punkte-Friedensplan wieder, wie der russische Uno-Botschafter Witali Tschurkin sagte. Die USA und Frankreich wittern eine Finte und meldeten umgehend Widerstand an.

Russland stoppt Zusammenarbeit

Einen Tag nachdem die Nato alle Gespräche mit Russland auf Eis gelegt hatte, beschloss Russland nach norwegischen Angaben am Mittwoch seine militärische Zusammenarbeit mit der NATO auszusetzen.

Die Entscheidung betreffe sowohl die Kooperation mit dem Bündnis insgesamt als auch mit einzelnen NATO-Ländern, teilte das Verteidigungsministerium in Oslo mit.
IKRK in Südossetien

Als erste internationale Organisation seit Kriegsbeginn hat sich das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) heute Abend in die Krisenregion Südossetien begeben. Sieben Delegierte und zehn einheimische Mitarbeiter werden sich am Donnerstag ein erstes Bild der humanitären Lage machen.

Das IKRK habe zahlreiche Hinweise erhalten, dass in Südossetien das Bedürfnis nach Hilfe gross sei – vor allem im Bereich der medizinischen Versorgung, sagte IKRK-Chef Jakob Kellenberger nach seiner dreitätigen Reise nach Russland und Georgien. (SDA/gux)