Atomstreit Rice macht Druck

SOFIA – US-Aussenministerin Condoleezza Rice will den Worten gegen Irans Atomprogramm Taten folgen lassen. Die Frist für Teheran läuft am Freitag ab.

Der UN-Sicherheitsrat gab dem Iran 30 Tage Zeit, die Arbeiten zur Urananreicherung einzustellen. Die Frist läuft ab. Und es macht nicht den Eindruck, als ob Teheran einlenken würde. Für die US-Aussenministerin Condoleezza Rice ist deshalb klar, dass dies nicht ohne Folgen bleiben darf.

«Ich hoffe deshalb, dass der Sicherheitsrat bereit ist zu handeln», sagte Rice beim Treffen der Nato-Aussenminister in bulgarischen Hauptstadt Sofia. Andernfalls setze man die Glaubwürdigkeit des Sicherheitsrats aufs Spiel.

Auch Deutschland ist für ein geschlossenes Vorgehen. Allerdings will man weiter mit der Regierung in Teheran verhandeln. Dies ist im Sinne von China und Russland, die ebenfalls das Gespräch suchen wollen und Sanktionen skeptisch gegenüber stehen.

Einzig Frankreich scheint mit den USA am gleichen Strick zu ziehen. Aus französischen Diplomatenkreisen verlautete, man wolle eine Resolution nach Kapitel sieben der UN-Charta verabschieden. Danach könnten die Forderungen des Sicherheitsrats mit Sanktionen oder mit militärischer Gewalt durchgesetzt werden.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad zeigt sich unbeeindruckt: «Die iranische Nation hat die Technologie zur Produktion von Kernbrennstoff erlangt», sagte er vor tausenden Anhängern im Westen des Landes. «Sie hat keine Unterstützung erhalten, und niemand kann ihr das wegnehmen.» Der Iran werde dem Druck aus dem Ausland nicht nachgeben.