Oberstes US-Gericht Samsung gewinnt im Streit mit Apple

WASHINGTON (USA) - In einem seit Jahren andauernden Patentstreit mit seinem US-Rivalen Apple hat der südkoreanische Technologieriese Samsung einen Erfolg vor dem Obersten Gericht der USA errungen.

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Der Supreme Court in Washington annullierte am Dienstag die Entscheidung einer unteren Instanz, die Samsung zu einer Zahlung von 399 Millionen Dollar verurteilt hatte.

In dem Streit geht es um das Design der Smartphones. Apple wirft dem asiatischen Konkurrenten vor, das Design seines iPhones abgekupfert zu haben.

Das Oberste Gericht konstatierte nun zwar ebenfalls, dass Samsung «die rechteckige Vorderseite des Geräts mit den abgerundeten Ecken und und einem Gitter von farbigen Ikonen vor schwarzem Hintergrund» von Apple kopiert habe. Es entschied jedoch, dass die bislang festgesetzte Strafe ungebührlich hoch sei. Sie entspreche dem gesamten Gewinn, den Samsung mit seinen Smartphones gemacht habe.

In seinem einstimmig ergangenen Urteil äusserte sich der Supreme Court jedoch nicht dazu, welche Strafhöhe angemessen sein könnte. Vielmehr schickte es den Fall an ein Bundesberufungsgericht zurück, das nun darüber entscheiden soll.

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung reicht bis in das Jahr 2011 zurück. Damals hatte das US-Unternehmen dem Konkurrenten aus Südkorea vorgeworfen, sowohl Technologie als auch das Design des iPhones kopiert zu haben. (SDA/stj)

Publiziert am 06.12.2016 | Aktualisiert am 07.12.2016
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1 Kommentare
  • alter  Schwede aus Winterthur
    07.12.2016
    Die Schlagzeile ist wohl mal wieder etwas falsch gewählt. Denn der Supreme Court hat die Patentverletzungen ebenfalls bestätigt. Es geht lediglich um die Bussenhöhe, welche dem obersten Gericht zu hoch erscheint.