Obama: USA soll noch 2009 gesunden!

Mit der Reform sollten «die Kosten reduziert, die Wahlmöglichkeiten vergrössert und eine Krankenversicherung sichergestellt werden, auf die sich jeder Amerikaner verlassen kann», sagte Obama gestern bei einer Pressekonferenz in Washington.. Er hatte die Gesundheitsreform zu einem der wichtigsten Themen seines Wahlkampfes im vergangenen Jahr gemacht.

Die Reform soll allen US-Bürgern Zugang zur Krankenversicherung gewähren. Im Kongress und in Umfragen wachsen aber die Zweifel an der Finanzierbarkeit des Grossprojekts. Obama versicherte, dass durch die Reform «unsere Defizite im kommenden Jahrzehnt nicht steigen» sollten.

Immer mehr ohne Krankenversicherung

Das bislang bestehende System habe dazu geführt, dass eine zunehmende Zahl von US-Bürgern aus der Krankenversicherung herausfielen, sagte Obama. Die Reform könne «nicht mehr warten». Er verwies darauf, dass Millionen US-Bürger nicht von der Krankenversicherung erfasst würden, obwohl die Kosten für die Gesundheitsvorsorge im Durchschnitt 6000 Dollar über denen anderer Industriestaaten lägen.

Auch Obamas Parteifreund Bill Clinton hatte sich während seiner Präsidentschaft in den 90er Jahren die Reform des Gesundheitssystems vorgenommen. Er hatte das Projekt jedoch angesichts starker politischer Widerstände aufgeben müssen.

Die Überwindung der «schlimmsten Rezession in einem halben Jahrhundert» wird nach Obamas noch geraume Zeit brauchen. Dennoch seien wichtige Fortschritt erzielt worden.

Vor einem halben Jahr seien noch durchschnittlich 700000 Arbeitsplätze im Monat verloren gegangen, die Finanzbranche habe vor dem Zusammenbruch gestanden, sagte Obama. Inzwischen habe sich die Lage stabilisiert, insbesondere im Finanzsektor und auf dem Immobilienmarkt.

Kritik an Banker-Verhalten und Boni

Jüngste Profite einiger Finanzinstitute nannte Obama eine «gute Sache». Er bemängelte jedoch generell, ohne auf Einzelheiten einzugehen, «dass wir nicht jene Änderung im Verhalten gesehen haben», die der prekären Situation zugrunde gelegen habe. Zu Boni-Leistungen sagte Obama, wenn Scham nicht selbst wirke, dann sollten die Teilhaber zumindest wissen, was ihre Topmanager verdienten

Das staatliche Konjunkturprogramm habe Arbeitsplätze gesichert und geschaffen. Dennoch bleibe die Lage auf dem Arbeitsmarkt wohl noch für einige Zeit angespannt. Die US-Wirtschaft sei bisher nicht ausreichend vorbereit und wettbewerbsfähig gewesen für das 21. Jahrhundert.

Obamas Beliebtheitswerte sanken in den vergangenen Wochen. Wegen der Finanzkrise sehen die wirtschaftspolitischen Planungen des Präsidenten einen drastischen Anstieg der Staatsverschuldung vor, die er jedoch durch weitere Reformen wieder in den Griff bekommen will. (SDA)