Obama: In einem Jahr ist Schluss damit!

  • Aktualisiert am 02.01.2012

WASHINGTON – US-Präsident Barack Obama will das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba innerhalb eines Jahres schliessen. Das geht aus dem Entwurf eines Dekrets des Präsidenten hervor, der jetzt in Washington verbreitet wurde.

Die Schliessung des Lagers in Guantánamo, in dem jahrelang hunderte Gefangene ohne geklärten Rechtsstatus festgehalten wurden, zählt zu Obamas Wahlkampfversprechen.

Bereits am Dienstag, dem Tag der Amtseinführung Obamas, war bekannt geworden, dass der neue Präsident ein 120-tägiges Moratorium für die Verfahren der umstrittenen Militärtribunale in Guantánamo veranlasst hat.

In dem Lager wurden seit Anfang 2002 mehr als 800 Männer und Heranwachsende festgehalten. Derzeit sind noch etwa 245 Menschen in Guantánamo inhaftiert.

Obamas Rechtsberater begründeten den Antrag auf Aussetzung der Militärverfahren gegen die Terrorverdächtigen in Guantánamo mit der Notwendigkeit, die Prozesse und ihre Rechtsgrundlagen gründlich zu prüfen. Die zuständigen Richter in Guantánamo gaben dem Antrag statt. Damit ruht zunächst auch der Prozess gegen den mutmasslichen Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001, Chalid Sheikh Mohammed, und seine vier Mitangeklagten. (SDA/gux)

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